Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

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Wie Deutschland Europa angenehm überrascht

Posted by hkarner - 21. Juli 2020

Date: 20‑07‑2020

Source: ZEIT: Eine Analyse von Georg Blume

Egal, was der EU‑Gipfel noch bringt: Kanzlerin Merkel hat Deutschland eine neue europäische Rolle verschafft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte, dem niederländischen Premierminister Mark Rutte und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen.

Noch einmal hielt der Politiker eines kleinen EU‑Lands, nämlich Belgien, auf diesem historischen EU‑Gipfel eine große Rede. Es war Charles Michel, ein ehemaliger belgischer Regierungschef, dem bei diesem Gipfel als Präsident des Europäischen Rats die Aufgabe des Vermittlers zufiel. Auch nach drei langen Verhandlungstagen in Brüssel feuerte Michel die 27 EU‑Regierungschefs an seinem Tisch noch immer an, nicht aufzugeben. Es sei sein Wunsch, Einigkeit zu erzielen, sagte Michel am Sonntagabend, „damit die Financial Times und andere Zeitungen morgen titeln, dass die EU erfolgreich eine mission impossible erfüllt hat“.

Nun, mit dem Titel können wir noch nicht dienen. Noch um ein Uhr nachts am Montag teilten Diplomaten ZEIT ONLINE mit, dass die Verhandlungen weiterhin „sehr schwierig“ seien und andauerten. Am Morgen kam dann die Ankündigung, dass die Gespräche auf den Nachmittag verschoben würden. Allerdings war bis dahin auf diesem Brüsseler Gipfel schon vieles passiert, was zuvor unmöglich schien.

Groß vor allem die Kleinen

Groß hatten vor allem die Kleinen aufgetrumpft. Mark Rutte, der nach dem Brexit mit neu gewonnenen Alleinstellungsmerkmalen überfliegende Holländer, höhnte den Großen Deutschland und Frankreich, als er am Samstagabend frech in die Brüsseler Nacht rief: „Von einem Ultimatum habe ich nichts gehört!“

Das Ultimatum kam dann prompt am nächsten Tag. Berlin und Paris verbaten sich Gespräche zu weiterführenden Themen, solange nicht die Niederlande und ihre vier sparsamen Verbündeten – Österreich, Schweden, Dänemark und Finnland – einem Kompromiss zum europäischen Wiederaufbauplan in der Covid‑Krise zustimmten. Den Plan hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron schon am 18. Mai vorgelegt. Doch erst jetzt bekamen sie die harten Antworten darauf. Zum Beispiel von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. Auch er zählte zu den Kleinen, die an diesem Wochenende große Reden hielten. Dabei hörte sich Kurz genauso an wie ein deutscher Finanzminister vor dem 18. Mai. Er sagte, wer Geld haben wolle, müsse auch Kontrolle akzeptieren. Nicht anders hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor Jahren in der Griechenlandkrise argumentiert. Entsprechend selbstsicher trat Kurz auf. Der Gipfel liefe gut für Österreich, trompetete er.

Merkels Kursänderung

Und was machten die Großen? Ein, zwei öffentliche Sätze sprach die Bundeskanzlerin am Sonntag auf dem Weg zum Verhandlungstisch. Weil Deutschland seit dem 1. Juli die alle sechs Monate wechselnde Ratspräsidentschaft innehabe, sei neben Michel auch Merkel in eine Vermittlerrolle gezwungen, berichteten deutsche Medien fast einhellig. Doch das konnte man auch ganz anders sehen.

 Die große Neuheit dieses Gipfels ist die historische Kursänderung von Angela Merkel. Deutschland überrascht angenehm ganz Europa„, sagte Gilbert Cette, Wirtschaftsprofessor an der Universität Aix‑Marseille und bekannt als Vordenker der französischen Arbeitsmarktreformen unter Präsident Macron. Für Cette, der den Gipfel in seinem Ferienhaus in der Normandie verfolgte, stachen Rutte und Kurz an diesem Wochenende nur als die zu spät Gekommenen heraus. „Sie haben Merkels Kursänderung versäumt“, beobachtete Cette. Dabei verstand der Ökonom Cette durchaus die Argumente der Sparsamen. Er ist schließlich mit einer niederländischen Ökonomin verheiratet. Und doch hätte er Rutte „nicht für so stur gehalten, dass er Deutschland nicht folgt“. Merkel hingegen habe begriffen, so Cette, dass Italien gestützt werden müsse, dass der Schaden für die deutsche Wirtschaft zu groß sei, würde Italien in eine größere Krise geraten. „Merkel hat einen bewundernswerten, sehr willkommenen Pragmatismus aufgebracht“, urteilte Cette.

War es da ein Zufall, dass Merkel am ersten Tag des Gipfels einen rosaroten, am zweiten Tag einen blauen und am dritten Tag einen weißen Blazer trug? Machte zusammen die französischen Farben.

Blockade des Einstimmigkeitsprinzips

Jedenfalls spürte man an jedem Tag mehr das Glück, das der französische Präsident an Merkels Seite empfand. „Immer mit der Kanzlerin“, bemerkte Macron über seine Gespräche mit anderen EU‑Regierungschefs. Der Präsident habe in der Nacht zum Montag „ordentlich auf den Tisch gehauen, mit Unterstützung von Merkel“, hieß es aus diplomatischer Quelle. Macron hatte einst früh, noch vor seiner Wahl zum Präsidenten, kalkuliert, dass französische Politik nur in enger Abstimmung mit deutscher Politik stark sein könne. Als er dann aber Präsident wurde, fand diese Abstimmung nie statt. Bis zu diesem Gipfel, auf dem plötzlich zwischen ihm und Merkel alles anders war. Nicht zufällig gab Macron mit der Kanzlerin und dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte während des Wochenendes einen Warnschuss ab, dass man jeden bestrafen werde, der das Waffenembargo gegen Libyen unterlaufe. Nicht nur im wirtschaftlichen gegenseitigen Beistand, auch im militärischen sieht Macron die Zukunft der EU.

Doch blieb die Frage offen, wie stark dieses deutsch‑französische Bündnis nun ist. Für den Ökonomen Cette war es schon „ein historischer Fortschritt, wenn Europas Schulden demnächst eine deutsche Unterschrift tragen“. Dabei wusste er: „Das reicht nicht.“ Cette spekulierte, dass ein Scheitern des Gipfels einen heilsamen Schock auslösen könnte. Damit die EU endlich die Blockade durch das Einstimmigkeitsprinzip überwindet.“ Doch war ja ein Scheitern des Gipfels nicht ausgemacht. Nach so vielen Dingen, die in Brüssel geschahen, obwohl sie vorher kaum einer für möglich hielt, war noch alles drin.

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Wie deutscher Egoismus die EU zerstört

Posted by hkarner - 18. Juli 2020

Date: 17‑07‑2020

Source: Die Zeit Von Alan Posener

Die EU ist unverzichtbar. Aber Gerhard Schröder und Angela Merkel haben sie an den Rand des Ruins getrieben. Vielleicht ist weniger Europa in Zukunft mehr.

Der Vorschlag der Redakteurin, etwas über Europa zu schreiben, löst ein mulmiges Gefühl aus. Es ist eine alte Verlags‑ und Zeitungsweisheit, dass Europa nicht sexy ist. Europakritik schon, aber damit kann ich als Autor eines Buchs, in dem die Europäische Union als Imperium der Zukunft gefeiert wurde, nicht dienen.

Im Gegenteil. Ich halte die EU für unverzichtbar. Gäbe es sie nicht, spätestens jetzt müsste man sie erfinden. Sie ist, wie Angela Merkel bei ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft sagte, „eine Hoffnung und Vision für die Zukunft“ und eröffnet in der Gegenwart „Handlungsmöglichkeiten“, die kein Mitglied allein hätte. Zugleich versperrt die EU anderen Staaten bestimmte Handlungsoptionen: Ohne politische Union wäre Europa längst aufgeteilt in russische, chinesische und amerikanische Einflusssphären. Und an den Konfliktlinien dieser Sphären drohte Krieg, wie er jetzt schon in der Ukraine, in Georgien, Syrien, Libyen und an vielen anderen Orten geführt wird. Den Rest des Beitrags lesen »

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Europas Nervensäge

Posted by hkarner - 14. November 2019

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verärgert durch seine Arroganz – aber er spricht Wahrheiten aus, die andere nicht hören wollen. Dafür verdient er Unterstützung.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron 

Emmanuel Macron ist ein ungeduldiger Politiker. Immerzu will er nach vorne stürmen. Die Zukunft wartet nicht, man muss ihr im Laufschritt entgegeneilen – das ist sein fester Glaube, der ihm große Erfolge beschert hat. Zum Beispiel 2017, als Macron als Außenseiter völlig überraschend das Amt des französischen Staatspräsidenten eroberte.

Typisch Franzose, denken sich viele andere Europäer: viel Pathos, viel Wortgeklingel, und dahinter verbirgt sich doch nur der alte, imperiale Anspruch Frankreichs. Man ärgert sich über so viel französische Arroganz, und schaltet in einen dumpfen Abwehrmodus. Das ist verständlich. Aber falsch.

Stillos, aber bestechend

Es mag ja sein, dass Macron stillos war, als er vergangene Woche die Nato als „hirntot“ bezeichnet hat; es mag ja sein, dass er übertreibt, wenn er die Europäische Union „am Abgrund“ sieht – aber seine Analyse besticht. Allein schon deshalb verdient der französische Präsident eine Antwort. Sie müsste zuallererst aus Deutschland kommen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Ist Libra besser als Euro und Dollar?

Posted by hkarner - 22. September 2019

Die geplante Kryptowährung von Facebook, PayPal und anderen ist umstritten. Ihr fehlt vor allem eins: Konkurrenz. Drei Thesen zur Zukunft des Bezahlens

Das ist wenig überraschend, denn Libra ist nichts anderes als ein Angriff auf das Währungsmonopol des Staates. Konzerne wollen ihr eigenes Geld herstellen. Bedenklich ist das nicht zuletzt wegen der Macher. Viele Unternehmen sind dabei, die nicht dafür bekannt sind, Skrupel zu haben, wenn sie sich die ganze Branche untertan machen. Und sie arbeiten bei Libra auch noch zusammen.

Am Montag wurden die Libra-Macher deshalb einbestellt: zum Treffen in der so verschwiegenen wie mächtigen Bank der Notenbanken, der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), in Basel. Nachher war zu hören, dass es den Notenbankern vor allem um eines ging: dem Umgang mit der sogenannten Reserve, das ist das Geld, mit dem die Libra gedeckt sein soll. Eingezahlt wird es von den Menschen, die Libra kaufen. Und das Geld in der Reserve ist der Grund, dass Libra überhaupt eine Währung ist. Bestünde es zu 100 Prozent aus Euro, die man auch jederzeit wieder ausbezahlt bekommen könnte, dann wäre Libra eher eine Möglichkeit, Zahlungen abzuwickeln. Dem ist aber nicht so, denn ein Warenkorb verschiedener Währungen ist angedacht. Und auszahlen lassen kann man sich den nach den bislang bekannten Plänen auch nicht.

Die Gespräche sind ein Anfang. Aber wo führt er hin? Hier sind drei Thesen zur Zukunft digitaler Währungen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Das China-Problem der deutschen Autoindustrie

Posted by hkarner - 13. September 2019

Seit Jahren geht es abwärts mit den Autokonzernen. Zu den Imageproblemen durch den Dieselskandal und die verzögerte Elektrowende kommt jetzt eine echte Absatzkrise hinzu.

Das China-Problem der deutschen Autoindustrie

Die Probleme der deutschen Autoindustrie wachsen gerade nach wie die Köpfe der Hydra. Schlägt man einen ab, kommen zwei neue nach. Darüber kann nicht einmal die glitzernde IAA-Show in Frankfurt hinwegtäuschen. Die Schwierigkeiten der Branche sind auf der Automesse offen sichtbar wie sonst nirgends.

„Wir schlittern nicht in die Krise hinein, sondern befinden uns mittendrin“, sagte dort in dieser Woche Elmar Degenhart, der Vorstandsvorsitzende von Continental, einem der weltweit größten Automobilzulieferer. „Es hilft nicht mehr, die Dinge schönzureden.“ Man könne mittelfristig betriebsbedingte Kündigungen „als letztes Mittel nicht ausschließen“. Die konjunkturelle Entwicklung der Branche sei das größte Problem.

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Die Welt ist ohne Führung

Posted by hkarner - 27. August 2019

Date: 26-08-2019
Source: Die Zeit: Eine Kolumne von Mark Schieritz

Der G7-Gipfel zeigt: Der Westen zerfällt.
Wer nicht untergehen will, der muss sich für schlechte Zeiten rüsten.
Vier Überlebenstipps

Zum Glück hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schon vorher festgelegt, dass die Teilnehmer des G7-Gipfels in Biarritz auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verzichten werden. Die Liste der Gemeinsamkeiten wäre wohl auch überschaubar geblieben. US-Präsident Donald Trump ist entschlossen, seinen Handelskrieg gegen die Chinesen zu führen; ob ein chaotischer Brexit verhindert werden kann, ist mehr als fraglich, und innerhalb der EU ist umstritten, ob der Handelsvertrag mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur wegen der Waldbrände im Amazonasgebiet nun ratifiziert werden soll oder nicht.

So ist das die Lehre aus dem Treffen an der französischen Atlantikküste: Die Welt ist ohne Führung. Das amerikanische Zeitalter geht zu Ende, das chinesische hat noch nicht begonnen, die Europäer suchen noch nach ihrem Platz in den Trümmern der alten Ordnung. Was bedeutet das für unseren Wohlstand? Und was können wir tun? Vier Überlebenstipps für ein unübersichtliches Terrain: Den Rest des Beitrags lesen »

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Kapitalismus: Aus dem Gleichgewicht

Posted by hkarner - 18. Juni 2019

Date: 17-06-2019
Source: Die Zeit: Ein Essay von Wolfgang Merkel

Der Kapitalismus agiert heute schneller als die Demokratie, das goldene Zeitalter der fruchtbaren Koexistenz beider Systeme ist abgelaufen. Wie konnte es so weit kommen?

Kapitalismus: „Das Finanzkapital ist auf den Fahrersitz gesetzt worden“ (George Soros 1998)

Wolfgang Merkel ist Direktor der Forschungsabteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Kapitalismus und Demokratie sind heute höher entwickelt denn je. Gleichzeitig sind sie fragiler und verwundbarer geworden. Die Balance zwischen Politik und Ökonomie ist aus dem Gleichgewicht geraten. Ein Rückblick auf die Entwicklung und drei Thesen sollen verdeutlichen, wie es dazu kam. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kapitalismus geht auch ohne Demokratie

Posted by hkarner - 8. Juni 2019

Date: 07-06-2019
Source: Die Zeit

Der demokratische Kapitalismus westlicher Prägung könnte zum Auslaufmodell werden. China zeigt der Welt gerade, wie eine datengetriebene Planwirtschaft funktioniert.

Ein Essay von Thomas Beschorner, Miriam Meckel und Léa Steinacker

China zeigt der Welt, dass für einen funktionierenden Kapitalismus keine demokratischen Strukturen notwendig sind.

Thomas Beschorner ist Professor für Wirtschaftsethik und Direktor des Instituts für Wirtschaftsethik der Universität St.Gallen. Miriam Meckel ist Professorin für Kommunikationsmanagement an der Universität St.Gallen sowie Gründungsverlegerin der Digitalplattform ada. Léa Steinacker ist Chief Strategy Officer von ada.

Es gibt die Hoffnung, dass der Kapitalismus in naher Zukunft durch ein besseres System abgelöst werden könnte. Und es gibt die Hoffnung, dass er endlich wieder zu seinen Wurzeln der reinen freien Märkte zurückkehren könnte. Welche der beiden Position man auch immer bevorzugt – es gibt noch eine dritte Variante: die Revitalisierung der Planwirtschaft auf Datenbasis. Den Rest des Beitrags lesen »

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The Sick Man of Europe Is Europe

Posted by hkarner - 29. Mai 2019

Date: 28-05-2019
Source: The Wall Street Journal By Josef Joffe

The EU’s election results show the Continent is far from realizing its dreams of becoming a superpower.

Brexit Party leader Nigel Farage

Two takeaways from Sunday’s European Union elections: First, the centrists—the moderate right and left—were decimated. For the first time since 1979, Christian Democrats and Social Democrats, the reliably pro-European bloc, no longer hold the majority in the 751-member European Parliament. Second, the far right—the Europe bashers and nationalists—scored big, increasing their take to about 170 seats. In Britain, the Brexit Party trounced both Labour and the Tories. In France, Marine Le Pen’s National Rally outpolled President Emmanuel Macron’s party and its allies.

The numbers mirror the shifting tectonics of European politics, which are pushing against the “ever-closer union” enshrined in the European Community’s founding treaties. It was a noble and not wild-eyed dream. Relentlessly expanding from the original six member states to 28, the EU boasted everything that could go into the making of a superpower. Its gross domestic product is only $2 trillion behind America’s and $5 trillion ahead of China’s. The EU fields as many soldiers as the U.S. does, and its population outstrips America’s by nearly 200 million. Yet in global clout, the EU is a waif in a world dominated by Washington, Beijing and Moscow.

Nor will the fates favor the EU anytime soon. For all its splendor, Europe has not been able to transmute its magnificent riches into strategic muscle, and this for three reasons.

First, as the rise of the nationalist right shows, the EU suffers from deepening ideological divisions. In the east, Poland, Hungary and the rest are jealously defending the sovereignty they had lost first to Hitler, then to Stalin. They cherish subsidies from Brussels but will not yield to what they see as diktats of liberal goodness. Den Rest des Beitrags lesen »

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Weltmächte im Vergleich

Posted by hkarner - 7. Mai 2019

Wirtschaftlich kann die Europäische Union natürlich mit den USA und China mithalten. Aber wie stark sind die 28 EU-Länder, wenn es um Patente, Soldaten oder olympische Medaillen geht?

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