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Kreml-Kritiker Nawalny: „Gauner investieren gerne in Österreich“

Posted by hkarner - 22. Juli 2019

Der russische Oppositionsführer beschuldigt den Moskauer-Chef der Putin-Partei „Einiges Russland“, Hotels in Wien und Tirol zu besitzen.

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny hat aufgrund umstrittener russischer Investitionen in Österreich die heimische Politik und Banken kritisiert. „Alle wissen, dass korrupte Gauner gerne in Österreich investieren“, sagte Nawalny dem Nachrichtenmagazin „profil“.

Nawalny schlägt in dem Interview vor, strikte EU-Einreiseverbote gegen die „1000 wichtigsten Putin-Korruptionisten“ zu erlassen. „Sie leben bei euch, fahren Ski in Tirol und essen köstlichen Erdäpfelsalat … In Russland erzählen sie uns dann, wie das alte, zauberhafte Europa zugrunde geht und dass wir Russen dagegen kämpfen müssen“, so der Oppositionelle.

In einem Anfang Juli veröffentlichten Wahlkampfvideo hatte Nawalny österreichischen Immobilienbesitz der Familie eines führenden Moskauer Vertreters der Kreml-Partei „Einiges Russland“ angeprangert. Vor den Wahlen zum Moskauer Stadtparlament versuchte Nawalny, damit seine bekannte These zu untermauern, dass die regierende Partei aus „Gaunern und Dieben“ bestünde.

Nawalny wirft Österreichs Politik „freundschaftliche Kontakte“ zu Moskau vor

Der Oppositionspolitiker beschuldigte in seinem Video Andrej Metelski, den einflussreichen Moskau-Chef von „Einiges Russland“ und Vizepräsidenten des Moskauer Stadtparlaments, de facto Eigentümer von Hotels in Tirol und Wien zu sein. Laut amtlichen Dokumenten gehören die Immobilien und dazugehörigen Tourismusunternehmen, die in Summe etwa 40 Millionen Euro wert sein könnten, unter anderem seinem gleichnamigen Sohn.

Gegenüber russischen Medien bestätigte der „Einiges Russland“-Politiker zwar geschäftliche Aktivitäten seiner Verwandten, bestritt aber, mit den Immobilien etwas zu tun zu haben. „Diese Geschichte (Nawalnys, Anm.) hat mit den Wahlen in das Moskauer Stadtparlament zu tun. Das ist ein schwacher Versuch, mich in Misskredit zu bringen“, erklärte Metelski gegenüber „RBK“.

„Das sind gestohlene Gelder, die von einem europäischen Land angenommen werden, ohne dass irgendwelche Fragen gestellt werden“, sagte Nawalny, der eine Erklärung der österreichischen Banken forderte, gegenüber „profil“. „Es gibt viele Russen, die Immobilien besitzen, in Tirol und anderswo, aber hier wie dort hat das politische Establishment überhaupt kein Problem damit.“Während seiner Recherchen habe er die österreichischen Behörden bewusst nicht informiert: „Leider wissen wir, dass viele österreichische Politiker sehr freundschaftliche Kontakte zu russischen Politikern pflegen.“

Zu zehn Tagen Arrest verurteilt

Russland-weit werden im September Kommunal- und Regionalparlamente gewählt. Bei Protesten gegen mutmaßliche Behinderungen der Opposition bei den kommenden Kommunalwahlen waren vor wenigen Tagen mehrere Unterstützer des Kreml-Kritikers Nawalny festgenommen worden. Die rund 2000 Demonstranten waren einem Aufruf mehrerer Kandidaten, darunter Anhänger Nawalnys, gefolgt.

Nawalny selbst wurde nach der Organisation einer Kundgebung gegen Polizeiwillkür zu zehn Tagen Arrest verurteilt. Der Anti-Korruptions-Kämpfer hatte die Kundgebung für den Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow organisiert.

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Heta: 300 Mio. mehr

Posted by hkarner - 24. Mai 2019

Laut aktualisiertem Abbauplan soll die Abwicklung der Skandalbank 10,8 Mrd. Euro bringen.

Wien. Die Bad Bank der Hypo Alpe Adria, Heta, wird aus der Abwicklung der früheren Kärntner Skandalbank voraussichtlich 10,83 Mrd. Euro erlösen statt wie zuletzt erwartet 10,5 Mrd. Euro. Das geht aus dem am Donnerstag vom Aufsichtsrat genehmigten aktualisierten Abbauplan hervor. Am Anfang des Abbaus war die Heta lediglich von einem Erlös von 7,68 Mrd. Euro ausgegangen.

Laut aktuellem Abbauplan werden die Einnahmen der Heta letztlich knapp 87 Prozent der Heta-Schulden entsprechen. Noch vor einem Jahr – im Abbauplan 2018 – war eine Erfüllungsquote von 81,31 Prozent angenommen worden. Die FMA hat zuletzt im März der Heta vorgeschrieben, den Gläubigern gut 85 Prozent (85,54 Prozent) ihrer Forderungen zurückzuzahlen.

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Filialnetz der heimischen Banken schrumpft

Posted by hkarner - 22. Mai 2019

Österreichs Banken-Filialnetz schrumpft laut einer AT-Kearney-Studie jährlich um zwei bis drei Prozent. Dafür steigen die Erträge pro Kunde.

Trotz steigender Erträge reduzieren Banken in Österreich die Zahl ihrer Kundenfilialen immer weiter. So schrumpft laut einer Studie des Beratungsunternehmens AT Kearney das heimische Filialnetz um zwei bis drei Prozent pro Jahr und auch die Mitarbeiterzahl geht zurück, während die Erträge in den vergangenen vier Jahren pro Kunde um 7,2 Prozent gestiegen sind.

Im Vergleich mit den beiden Nachbarländern Deutschland (Ertragsminus von 1,3 Prozent) und der Schweiz (Ertragsplus von 0,4 Prozent) stehe Österreich in Bezug auf die Ertragssituation damit recht solide da. Positiv wird von den Beratern vor allem die Bawag hervorgehoben: „Sie reihte sich unter die 14 Institute, die ihre Kostenstruktur verbessern und gleichzeitig ihr Aufwand-Ertrags-Verhältnis unter 55 Prozent drücken konnte“, heißt es in der Studie. AT Kearney hat Daten von 92 Privatkundenbanken in 22 Ländern untersucht.

In den vergangenen zehn Jahren sei der Ertrag pro Kunde im gesamteuropäischen Branchenschnitt allerdings um deutliche elf Prozent gesunken. Dieser Trend dürfte sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Für die nächsten fünf Jahre rechnen die Berater mit einem Umsatzrückgang im Privatkundengeschäft um 2,3 Mrd. Euro. Den Rest des Beitrags lesen »

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„Das sind Hypo-Dimensionen“: Klima-Strafzahlungen erzürnen Kogler

Posted by hkarner - 4. Mai 2019

Die Republik Österreich muss wohl Milliarden zahlen, weil sie ihre Klima-Ziele nicht erreicht. Grünen-Chef Werner Kogler fordert in diesem Zusammenhang eine „gescheite Steuerreform“.

Werner Kogler: „Mit einer gescheiten Steuerreform würden wir die CO2-Ziele in den nächsten zehn Jahren erreichen.“ – APA/AFP/JOE KLAMAR

Die Österreich drohenden Strafzahlungen für verfehlte Klimaziele haben nach Ansicht der Grünen „Bankenskandal-Dimension“. Experten gingen je nach CO2-Preisen von Summen von fünf bis zehn Milliarden Euro aus – „das sind Hypo-Dimensionen“, sagte Bundessprecher Werner Kogler am Freitag gegenüber der APA in Wien.

Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte in einer Anfragebeantwortung gesagt, es könnten von 2021 bis 2030 – je nach CO2-Preis – Kosten von 1,6 bis 6,6 Mrd. Euro für den Kauf von Emissionszertifikaten anfallen. Köstinger sprach gleichzeitig von einem „Extremszenario“, das voraussichtlich nicht eintreffen werde. Österreich hatte 2017 die nationalen Klimavorgaben verfehlt.

Kogler übte in diesem Zusammenhang auch Kritik an der Steuerreform der türkis-blauen Regierung: „Mit einer gescheiten Steuerreform würden wir die CO2-Ziele in den nächsten zehn Jahren erreichen.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordere aber diesbezüglich zum Warten auf. „Auf was denn?“ fragte der Grüne Bundessprecher. Kurz und seine Regierung „frönen der Unterlassungstäterschaft“, indem sie weiterhin etwa auf den Ausbau von Autobahnen oder des Flughafens Wien setzten: „Das ist Geldversenken in der Vergangenheit.“ Stattdessen sollte „nur mehr in Gutes investiert“ werden, etwa in den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken. Den Rest des Beitrags lesen »

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Droht die nächste Eurokrise?

Posted by hkarner - 29. April 2019

Dank an H.G.

Für bedrohlich hält Kapitalmarktstratege Martin Lück von Blackrock vor allem Italiens wachsendes Schuldendilemma. Der Zollstreit mit den USA sei dagegen lösbar, meint er.

Wien. US-Präsident Donald Trump sorgte zuletzt wieder für Wirbel, als er sämtliche Ausnahmen bei den Sanktionen für iranische Ölexporte strich. Daraufhin schnellte die Notierung kräftig nach oben. In der EU zeigte man sich wenig erfreut – dabei wartet auf die Kommissare in Brüssel ohnedies schon eine Menge Arbeit: Italiens Defizit schwillt stetig an. Und das Brexit-Dilemma zieht sich weiter in die Länge.

Auch Anlegern, die ihr Geld in europäische Werte gesteckt haben, macht all das Sorgen. Aber wie beurteilen Experten die Lage? „Die Presse“ sprach mit Martin Lück, er ist Kapitalmarktstratege bei Blackrock. Und auch er warnt vor bedrohlichen Szenarien – sieht aber dennoch auch Chancen. Was etwa den Brexit betrifft, hält er die neue Schonfrist bis Oktober nicht für zu lang: Ein längerer Zeitraum sei notwendig, betont er, denn so werde Zeit für ein mögliches zweites Austrittsreferendum geschaffen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Ifo-Index fällt: „Deutsche Wirtschaft verliert weiter an Kraft“

Posted by hkarner - 26. April 2019

Der deutschen Wirtschaft droht 2019 ein schwaches Jahr. Das zeigt auch das Barometer des Münchner Forschungsinstituts Ifo.

Rückschlag statt Trendwende: Für die deutsche Wirtschaft geht es nach dem Zwischenhoch im März wieder bergab – vor allem wegen der schwächelnden Industrie. Das Barometer für das Ifo-Geschäftsklima fiel im April überraschend um 0,5 auf 99,2 Punkte. Ökonomen hatten mit einem Anstieg auf 99,9 gerechnet, nachdem es im März das erste Plus nach sechs Rückgängen in Folge gegeben hatte.

„Die deutsche Wirtschaft verliert weiter an Kraft“, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Mittwoch zur Umfrage seines Instituts unter rund 9.000 Managern. Den Rest des Beitrags lesen »

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Mahrer sucht „radikale Ideen“

Posted by hkarner - 12. April 2019

WKO-Präsident Mahrer will die Forschungsprämie für Mittelständler zugängig machen und Start-up-Investoren steuerlich entlasten.

Wien. Dramatische Musik, Donnerknallen aus dem Lautsprecher, Wirtschaftszahlen flimmern über den Schirm: China, USA, Indien. Alles steigt. Nur Österreich nicht. Da bleibt die Kurve flach, wie das EKG eines sterbenden Patienten. So dramatisch präsentierte die Wirtschaftskammer am Mittwoch ihre neue Innovationsstrategie für Österreich. „Die globalen Entwicklungen sind quasi festgeschrieben“, sagte Kammer-Präsident Harald Mahrer: „Die Wirtschaftsmacht wird sich verschieben. Nach Asien. Aber wir haben die Möglichkeit, uns als extrem innovativer Standort zu positionieren.“

Die neue Strategie der WKO beinhaltet den Aufbau eines „Innovationsradars“. Ein Netzwerk, in dem sich große Konzerne und KMU gleichermaßen zu Innovationen informieren und austauschen können sollen. Zudem soll die Forschungsprämie, welche derzeit bei 14 Prozent liegt, erhalten bleiben – aber besser für kleine und mittelständische Unternehmen zugänglich gemacht werden, sagte Mahrer. Wie heuer Anfang Februar bekannt wurde, geht die Forschungsprämie in Österreich derzeit zu fast 90 Prozent an Großkonzerne.

Wichtig sei auch das Thema Finanzierung. Er sprach sich für einen Beteiligungsfreibetrag für Start-up-Investoren aus. „Hier unterstütze ich die Wirtschaftsministerin voll“, sagte Mahrer. Dies wäre ein Anreiz, um mehr Risikokapital für die Start-up-Branche nach Österreich zu bringen. Wie hoch der Freibetrag sein soll, sagte Mahrer nicht. Von der Jungen Wirtschaft (JW) wurde aber im Jänner ein über fünf Jahre verteilt absetzbarer Freibetrag von 100.000 Euro vorgeschlagen.

„Innovationszonen“ in Salzburg?

Und Mahrer geht noch weiter: Er wünscht sich den Aufbau eines oder mehrerer Fonds, die „radikale Innovation“ und „radikale Ideen“ unterstützen sollen. Dabei solle es um „mutige Experimente“ von Unternehmern gehen. Solch ein Fonds müsste aber aus der Privatwirtschaft kommen, so der Kammer-Chef. Der Staat könne aber die Rahmenbedingungen schaffen. „All das wird nicht funktionieren, ohne dass wir intensiv in Menschen investieren. Das ist die magische Formel. Wir müssen in Bildung investieren, damit die Menschen auf neue, vielleicht radikale Ideen kommen.“

Um die Bedingungen für Unternehmen zu verbessern, will die WKO „Innovationszonen“ einführen. So sollen sich bestimmte Regionen auf einen Innovationszweig konzentrieren und damit zu Hotspots entwickeln. So wäre Salzburg an einer Tourismus-Innovationszone interessiert, führte Mahrer als Beispiel an. Für diese Zonen könnten dann auch gesonderte, „innovationsfreundliche Regulatorien“ gelten, heißt es in dem schriftlichen Papier zur Strategie. (jil/ag.)

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Bei der Prognose von Rezessionen sind Ökonomen schlecht

Posted by hkarner - 3. April 2019

Wir nicht! (hfk)

Studien. Der Aktienmarkt deutet eine Rezession zuverlässiger an, als Ökonomen das tun. Dass Profis so danebenliegen, hat interessante Gründe.

London/Wien. Im Jahr 1966, vier Jahre, bevor er den Nobelpreis für Ökonomie erhielt, scherzte Paul Samuelson, dass Rückgänge der US-Aktienkurse sogar neun Rezessionen im Land richtig vorhergesagt hätten – obwohl letztlich nur fünf eingetreten sind. Investoren würden eben zur Panik neigen.

Die Vertreter seines Berufsstandes würden dennoch alles für eine solche Treffsicherheit geben. In Wirklichkeit nämlich haben diejenigen, die dafür bezahlt werden, Wendepunkte im Konjunkturzyklus auszurufen, eine traurige Erfolgsbilanz. Dies zeigt eine Untersuchung just zum jetzigen Zeitpunkt, da das Rezessionsgespenst wieder umhergeht: Im Gegensatz zum Aktienmarkt ist bei den professionellen Auguren die Wahrscheinlichkeit größer, dass sie Rezessionen verpassen, als welche zu prognostizieren, die nie eintreten. Der Tiefpunkt war natürlich das allgemeine Versagen, die große Rezession Amerikas zu prognostizieren, die im Dezember 2007 begann – neun Monate vor der Insolvenz von Lehman Brothers.

Schwache Bilanz des IWF Den Rest des Beitrags lesen »

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Zinsen: Draghi kann länger warten

Posted by hkarner - 29. März 2019

Die Zinswende könne hinausgeschoben werden, sagt EZB-Chef Draghi. Er deutet Mittel an, um die Belastung für die Banken zu mildern.

Frankfurt. Die EZB will die Zinswende bei einer stärkeren Konjunktureintrübung notfalls länger hinausschieben. Die Euro-Hüter würden sicherstellen, dass die Geldpolitik die Wirtschaft weiter unterstütze, indem sie den Zinsausblick anpassen, sagte EZB-Chef Mario Draghi am Mittwoch auf einer Notenbank-Konferenz in Frankfurt. „Wir haben keinen Mangel an Instrumenten, um unser Mandat zu erfüllen.“

Eine erneute Verschiebung der Zinswende würde gerade die Banken treffen. Sie klagen seit Längerem, dass die anhaltend tiefen Sätze an den Gewinnen zehren. Besonders die Negativzinsen sind vielen ein Dorn im Auge. Die Institute müssen seit einigen Jahren Strafzinsen zahlen, wenn sie über Nacht überschüssige Liquidität bei der Notenbank parken: Der Einlagensatz steht seit März 2016 bei minus 0,4 Prozent. Falls notwendig, werde die EZB prüfen, wie mögliche Nebenwirkungen abgemildert werden könnten. Die Ertragsschwäche von Banken sei aber keine unvermeidbare Folge der Negativzinsen. Vor allem im Norden der Eurozone hatten sich Institute für einen gestaffelten Einlagensatz ausgesprochen – Draghis Kommentar wurde an der Börse als eine Überlegung in diese Richtung gewertet. Den Rest des Beitrags lesen »

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Rochaden im Raiffeisen-Bankenbereich

Posted by hkarner - 7. März 2019

Im Management der Kathrein Privatbank und der Raiffeisen Centrobank kommt zu Veränderungen.

Neubesetzungen im Raiffeisen-Bankenbereich: Wilhelm Celeda, bisher RCB-Vorstandschef, wird mit 1. Mai neuer CEO der RBI-eigenen Kathrein Privatbank. Ebenfalls mit 1. Mai avanciert RBI-Bereichsleiter Harald Kröger zum CEO der Raiffeisen Centrobank (RCB). Das teilte die Raiffeisen Bank International (RBI) am Mittwoch mit. Den Rest des Beitrags lesen »

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