Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Posts Tagged ‘Merkel’

Merkel blockt Macron

Posted by hkarner - 18. April 2018

Handelsblatt.com, 18-4, HANS-JÜRGEN JAKOBS

Emmanuel Macron muss sich vorkommen wie ein Galan, der wirbt und wirbt um seine Angebetete, der sogar unter ihrem Balkon singt, der aber mit Plattitüden und Plastikrosen abgespeist wird. Er wirkt wie Alain Delon, der Romy Schneider nie bekommt. Am Dienstag hat der französische Staatspräsident wieder  eine seiner Pro-Europa-Reden gehalten, diesmal ging es in Straßburg um „Europas Wiedergeburt“ und Finanzhilfen für Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen. Und natürlich um eine Reform der Währungsunion, für die Macron einen Euro-Finanzminister und ein Euro-Budget anregt. Deutschland aber, Objekt seiner Begierde und lange paralysiert von den Wirren seines Regierungsaufbaus, hat Krähwinkel zur Hauptstadt erklärt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Where does Germany go from here?

Posted by hkarner - 14. April 2018

Date: 12-04-2018
Source: The Economist

German politics has become too quiet. It needs more democratic rough-and-tumble

JOHN KORNBLUM, A former American ambassador to Berlin, reckons that post-war German history has moved broadly in cycles of 20 to 30 years. The first started with the birth of West Germany’s federal republic in 1949. The second began with the “1968 generation” of young progressives who asked difficult questions about the country’s past and took on its conservative establishment. The third commenced with reunification in 1990 and continued with the election of the Social Democrat-Green government in 1998. With the end of Angela Merkel’s era on the horizon (she is not expected to run again in 2021), that third period is now drawing to a close.

Her legacy may turn out to be the completion of the “red-green” project. Gerhard Schröder, her SPD predecessor, pushed through painful economic reforms and initiated a relaxation of social mores after the stuffy years of Chancellor Helmut Kohl. Mr Schröder’s government opened citizenship to immigrants without German roots. It also broke a pacifist taboo with Germany’s first military engagement since the second world war, in Kosovo. Its slogan was “for a modern Germany”. That required persuasion and argument. Joschka Fischer, Mr Schröder’s foreign minister, a Green, made the case for the Kosovo intervention to heckling at his party’s conference in 1999. Den Rest des Beitrags lesen »

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Europäische Union: Merkel hat Zeit – und wird alles hinausschieben

Posted by hkarner - 22. März 2018

Date: 21-03-2018
Source: ZEIT

Das lange Machtvakuum in Berlin hat der Kanzlerin geholfen, Präsident Macrons Reformvorschlag für die EU auszusitzen. Inzwischen nämlich kommt die Kritik woandersher.

Europäische Union: Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Der erste Besucher aus Berlin reiste nach Paris, „um die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“. Der zweite sagte: „Wir haben uns sehr gefreut über die Vorschläge des französischen Präsidenten.“ Die dritte schließlich, eine Frau, wurde von ebenjenem Staatschef vor dem Élysée-Palast herzlichst mit Küsschen links und Küsschen rechts auf die Wangen begrüßt und versicherte, ein gemeinsames Vorgehen sei „notwendiger denn je“.

Die Antrittsbesuche in Frankreich von Außenminister Heiko Maas, Finanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel erweckten vor wenigen Tagen den Eindruck, dass das oft beschworene deutsch-französische Bündnis nach dem langen Warten auf die Regierungsbildung in Berlin endlich wieder liefert. Dass es nun vorangehen soll mit der Reform der Europäischen Union, für die Macron mit nur mühsam unterdrückter Ungeduld seit September auf seinen Partner jenseits des Rheins wartete. Doch zumindest vom morgen beginnenden EU-Gipfel sollte sich niemand zu viel erhoffen. Den Rest des Beitrags lesen »

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France, Germany Seek to Overcome Differences on Eurozone

Posted by hkarner - 18. März 2018

Date: 17-03-2018
Source: The Wall Street Journal

France’s Macron wants to push wideranging reforms; Germany’s Merkel is less enthusiastic

PARIS–The road to eurozone renewal envisioned by French President Emmanuel Macron won’t be a speedy autobahn.

At meetings between French and German officials in Paris as German Chancellor Angela Merkel visited for the first time since her re-election, officials stated their differences on key planks for rebuilding the eurozone’s architecture. They pledged to come up with a “road map” for overhauling the currency bloc in June.

“We are not always of the same opinion, but Germany and France have already achieved many things together,” Ms. Merkel said. She added she is “firmly determined” to achieve more. Den Rest des Beitrags lesen »

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EU-Reformen Merkel und Macron vertagen gemeinsamen Plan für Eurozone

Posted by hkarner - 11. März 2018

Es sollte ein großer Aufschlag beim nächsten EU-Gipfel werden, doch daraus wird nichts: Deutschland und Frankreich können sich nach SPIEGEL-Informationen nicht auf Schritte zur Vertiefung der Eurozone einigen.

 Emmanuel Macron, Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzichten darauf, schon beim EU-Gipfel in der übernächsten Woche gemeinsame Vorschläge für die Reform der Eurozone vorzustellen.
Auf allen Ebenen hätten die Deutschen dem EU-Rat zu verstehen gegeben, dass im März noch nichts zu erwarten sei. „Die Sache ist abgesagt“, zitiert der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe einen mit der Vorbereitung des Gipfels betrauten EU-Beamten. „Es gibt schlicht nichts zu verkünden.“

Als Grund für die Absage hätten die deutschen Vertreter angeführt, dass die Beamten der Bundesregierung während der Koalitionsverhandlungen keine Zeit gehabt hätten, sich Gedanken über die Zukunft der Eurozone zu machen.

Merkel und Macron hatten im Dezember in Aussicht gestellt, beim März-Gipfel gemeinsame Pläne zu präsentieren. Auf Anfrage des SPIEGEL sagte ein Sprecher der Bundesregierung, die Arbeit an den Reformplänen würde nach Bildung der neuen Regierung „in enger Partnerschaft mit Frankreich intensiviert“. Den Rest des Beitrags lesen »

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Die Laufzeit von AKK

Posted by hkarner - 20. Februar 2018

Handelsblatt, 20/2

Der Richtungsstreit in der CDU ist beendet, ehe er überhaupt ausbrechen konnte. Das simple Mittel: Personalentscheidung. Die nun aus dem Zylinder gezauberte Generalsekretärin in spe Annegret Kramp-Karrenbauer tritt an als Jeanne d’Arc der letzten Volkspartei, die das auch bleiben will. Sie ist nach gängigen Etikettenspielereien sozialpolitisch links, ökonomisch Mitte und gesellschaftspolitisch rechts, also akzeptabel für alle und darf deshalb das neue Grundsatzprogramm fördern. Die Laufzeit von „AKK“, wie die Saarländerin parteiintern geherzt wird, wird als Generalin präzise dann enden, wenn Angela Merkel  zugunsten der Saarländerin von der Macht lässt. Oder anders gewendet: Der Kanzlerin ist in der Not geglückt, was zuweilen Mittelständlern misslingt – beizeiten eine Nachfolgelösung zu finden.

Eine ganz andere Frage ist, warum mit der Frau aus Püttlingen und dem als Wirtschaftsminister gehandelten Peter Altmaier nunmehr gleich zwei Hauptfiguren des Merkel-Matriarchats aus dem Saarland kommen. Vielleicht ist es die Mischung aus alter Bergmannssolidarität, französischer Lebenslust und katholischem Wertegerüst, die Vertreter des kleinen, armen Landes in Berlin so kompatibel macht. Man glaubt sich sicher, von ihnen nichts zu befürchten zu haben.

Wahlen kann „s’Annegret“, wie die 55-Jährige in ihrer Heimatregion heißt, auch gewinnen. Es war ja ihr fulminanter 40,7-Prozent-Erfolg gegen Rot-Rot bei der Landtagswahl vor fast einem Jahr, der den Niedergang der SPD einleitete und aus dem „Schulz-Effekt“ letztendlich einen „Schulz-Affekt“ machte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Im Dschungel

Posted by hkarner - 18. Februar 2018

Willkommen in der Gegenwart, Deutschland! (hfk)

Date: 17-02-2018
Source: Die Zeit Ein Kommentar von Marc Brost

Die Politik ist wild geworden, sogar die Kanzlerin ist von Kritikern umzingelt.
Gegen die Wut findet sie kein Mittel.

Regierungsbildung: Angela Merkel

Von dem Philosophen Hermann Lübbe stammt der Begriff „Gegenwartsschrumpfung“: Weil sich die Welt rasant verändere, werde der Zeitraum, den wir als konstant und überschaubar betrachten, immer kürzer. So gesehen, haben Union und SPD in diesen Tagen noch eins draufgelegt – und die Gegenwart mal eben weggeschrumpft.

Denn was gestern als richtig galt (einen Koalitionsvertrag fertig zu verhandeln und die Ministerposten offenzulassen), ist heute falsch (weil die Personaldebatte in CDU und SPD jede inhaltliche Bewertung überlagert). Wer eben noch Außenminister werden wollte (Martin Schulz), will es im nächsten Moment nicht mehr sein. Wer Außenminister bleiben will (Sigmar Gabriel), darf es nicht bleiben. Die Frau, die eigentlich erst viel später neue SPD-Vorsitzende werden wollte (Andrea Nahles), soll diesen Job schon im April antreten. Und die Frau, die in der eigenen Partei lange unangefochten war (Angela Merkel), muss sich mit einem Mal selbst ins TV-Studio zum Interview einladen und sich dort erklären, weil sie die Unzufriedenheit der eigenen Leute anders nicht in den Griff bekommt.

Konstant ist bei alldem nur, dass Union wie SPD in der Wählergunst zurückfallen: Wenn morgen Wahlen wären, würde die gar nicht mehr so große Koalition weniger als die Hälfte der Stimmen erzielen. Die Union liegt unter 30 Prozent, die SPD nur noch bei 16,5 Prozent. Die Volksparteien erreichen das Volk nicht mehr.

Die Bürger fordern Veränderungen, aber die Parteien bieten ihnen zu wenig an Den Rest des Beitrags lesen »

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Politische Instabilität: Deutschland sucht den Super-Kanzler

Posted by hkarner - 11. Februar 2018

Date: 11-02-2018
Source: SPIEGEL Eine Kolumne von Henrik Müller

Bislang galt die Bundesrepublik als globaler Stabilitätsanker. Aber das ändert sich gerade: Das Führungschaos in der SPD hat das Potenzial, eine explosive Kettenreaktion auszulösen.

Kanzleramt

Im Land der Langeweile ist plötzlich was los. Bis Freitag schien das politische Deutschland noch hübsch geordnet. Schon wieder GroKo – bekanntes Personal, bescheidene Veränderungen, kein Aufbruch. Die nächste Große Koalition versprach Deutschland, Europa und dem Rest der Welt nicht viel, aber immerhin eines: Stabilität.

Und jetzt das! Die SPD verdrängt ihren Vorsitzenden, der eben noch die GroKo-Verhandlungen geleitet und erfolgreich abgeschlossen hat. Martin Schulz ist weg. Wie und durch wen jetzt noch die Parteibasis von der Zustimmung zum Koalitionsvertrag überzeugt werden soll, ist offen. Nun könnte eine explosive Kettenreaktion in Gang kommen.

Die Bundesrepublik, die in den vergangenen Jahren stets wie ein Fels in einem Weltmeer von Unsicherheit wirkte, wankt plötzlich.

Es ist durchaus möglich, dass wir kurz vor der Kernschmelze des deutschen Parteiensystems stehen – mit weitreichenden Folgen. Das ist keineswegs übertrieben. Was anderswo möglich war, kann auch in Deutschland passieren. Den Rest des Beitrags lesen »

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While Germany Slept

Posted by hkarner - 17. Januar 2018

Helmut K. Anheier is President and Professor of Sociology at the Hertie School of Governance in Berlin.

Many Germans may prefer the modesty and incrementalism that have characterized Angela Merkel’s past chancellorships. But a minority government forced to muster coalitions of the willing to address the critical issues confronting Germany and Europe could escape the constraints of such expectations, enabling much-needed reform.

BERLIN – Few people outside Germany are familiar with the caricature of themselves that many Germans hold in their minds. Far from the aggressive bully of twentieth-century war propaganda, the perfectionist engineer of Madison Avenue car advertisements, or the rule-following know-it-all of the silver screen, the German many picture today is a sleepy-headed character clad in nightgown and cap. Sometimes clutching a candle, this German cuts a naïve, forlorn figure, bewildered by the surrounding world.

This figure is not new. On the contrary, referred to as “Der deutsche Michel” or “the German Michel,” it was popularized in the nineteenth century as a character whose limited perspective causes him to shun great ideas, eschew change, and aspire only to a decent, quiet, and comfortable life.

But Michel has now made a comeback. And who can blame him? Germany now boasts a booming economy, near full employment, rising wages, and content unions. The financial crisis is long forgotten, public budgets are under control; and the 2015 influx of migrants has been relatively well managed. Den Rest des Beitrags lesen »

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Germany and the loss of political trust

Posted by hkarner - 9. Januar 2018

Mathew D. Rose – 

Mathew D. Rose is an Investigative Journalist specialised in Organised Political Crime and an editor of BRAVE NEW EUROPE.

Just a year ago corporate media was hailing German Chancellor Angela Merkel as the new leader of the Western democracies. That they were grasping at such a decayed straw proves the seriousness of the political crisis we are in. Neo-liberalism does not need political leaders, just political enforcers. Angela Merkel is no longer fit for purpose, something that anyone could see coming for years now, just not the corporate media.

Although nearly four months have passed since the national election, Germany still hasn’t formed a government. The Dutch, with their complicated coalition process, may find this normal, but for Germans it certainly isn’t. Initially it seemed feasible that chancellor Angela Merkel’s Christian Democratic Union (CDU) and its Bavarian partner Christian Social Union (CSU) could form a coalition with the Liberals (FDP) and the Greens. After these talks collapsed, German mainstream media, proclaimed that Germany’s political system looks more like Greece’s or Italy’s. In Germany a more vitriolic insult does not exist. Den Rest des Beitrags lesen »

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