Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Posts Tagged ‘ESM’

That sinking feeling

Posted by hkarner - 25. März 2017

Date: 23-03-2017
Source: The Economist

Members agree that the single currency needs more integration, But they disagree over how

MANY BRITISH TORY Eurosceptics trace their beliefs back to the 1992 Maastricht treaty which agreed to create a single currency. To them, Maastricht represented a Franco-German stitch-up. The French president, François Mitterrand, accepted German unification, and in exchange the German chancellor, Helmut Kohl, agreed to give up the D-mark for the euro.

In fact money was crucial from the very start of the European project. In the 1950s Jacques Rueff, a leading French economist, declared that “Europe will be made through a currency, or it will not be made.” After the break-up of the Bretton Woods international monetary system in 1971, European countries made many attempts, usually in vain, to ensure currency stability through such arrangements as the “snake”, the European monetary system and the exchange-rate mechanism.

A move to a single European currency may have seemed a logical extension of such efforts, yet it was far more momentous. However fixed an exchange-rate arrangement pretends to be, it can be altered at any time. Indeed, that is what happened repeatedly in the 1980s and 1990s. The point of the single currency was to put an end to such disruption. By launching the euro in 1999 and replacing national notes and coins in 2002, the EU was not just underpinning the single European market, its most successful project. It was also taking a giant leap towards deeper political and economic integration.

The design of the euro suffered from two big defects that still haunt the single currency Den Rest des Beitrags lesen »

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The Eurozone is Still Vulnerable

Posted by hkarner - 23. März 2017

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Chef der Eurogruppe Dijsselbloem will die Troika auflösen

Posted by hkarner - 20. März 2017

Der Chef der Eurogruppe fordert, die Krisenhilfe im Euroraum auf Dauer komplett neu zu ordnen. Die bisherige Troika-Konstruktion aus IWF, EZB und EU-Kommission will Dijsselbloem beenden.

19.03.2017 FAZ.net

Der Chef der Eurogruppe und bisherige niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem will die Krisenhilfe im Euroraum auf Dauer komplett neu ordnen. „Ich hielte es für sehr sinnvoll, wenn sich der Euro-Krisenfonds ESM mittel- bis langfristig zum europäischen IWF entwickelte. Er sollte eine klar führende Rolle in künftigen Programmen erhalten“, sagte Dijsselbloem der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Das bedeute auch, dass die bisherige Troika-Konstruktion aus IWF, EZB und EU-Kommission längerfristig ganz aufgelöst werden sollte. „Die EZB fühlt sich in der Troika-Rolle zunehmend unwohl, und ich glaube zurecht“, sagte Dijsselbloem. Die EU-Kommission habe andere „wichtige Aufgaben“, auf die sie sich konzentrieren solle. Der ESM solle „die fachliche Expertise aufbauen, die heute nur der IWF hat“.

Für das aktuelle Griechenland-Programm will Dijsselbloem die bewährte Aufgabenverteilung beibehalten. Er erwarte weiterhin, dass der IWF ein neues Programm beschließe. Es wäre „höchst willkommen“, wenn dies bis zum Sommer geschehe. Einen schnellen Abschluss der laufenden zweiten Reformüberprüfung durch die Gläubiger-Institutionen hält Dijsselbloem für unwahrscheinlich. Die Institutionen seien voraussichtlich auch bis zum April-Treffen der Eurogruppe auf Malta noch nicht so weit. Ursprünglich war der Abschluss zum Treffen der Euro-Finanzminister an diesem Montag in Brüssel geplant. Den Rest des Beitrags lesen »

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Democracy Over Sovereignty in Europe

Posted by hkarner - 15. März 2017

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Hans-Werner Sinn: „Wir müssen den Euro jetzt neu verhandeln“

Posted by hkarner - 6. Februar 2017

25 Jahre nach der Unterzeichnung der Verträge von Maastricht brauche die Eurozone dringend einen Neustart, sagt der deutsche Ökonom Hans-Werner Sinn. Sonst drohe eine Haftungsunion – und neue Spannungen in Europa.

Von Nikolaus Jilch, Presse

Die Presse: Sind die Maastricht-Kriterien heute mausetot?

Sinn cc1Hans-Werner Sinn: Ja. Sie wurden auch schon beim Eintritt in die Währungsunion verletzt. Das waren ja ohnehin nur Eintrittskriterien. Das wichtigste Kriterium war die Verschuldungsgrenze von 60 Prozent des Sozialprodukts. Italien und Belgien hatten damals schon 120 Prozent und durften trotzdem mitmachen. Die anderen Kriterien wurden nachher beschlossen – aber auch nicht respektiert. Der Stabilitätspakt, der eine Defizit-Obergrenze von drei Prozent vorgibt, wurde 165 mal überschritten, davon 112 strafbar. Strafen gab es jedoch nie. Auch der gehärtete Fiskalpakt aus dem Jahr 2012, der von Deutschland als Gegenleistung für den Rettungsfonds ESM gefordert wurde und eine laufende Senkung der Schuldenquoten vorsieht, wurde von fast allen Ländern wiederholt verletzt.

Was ist schief gelaufen?

Der größte Fehler war, dass die No-Bail-Out-Klausel, nach der die Gläubiger von Pleitestaaten nicht rausgehaut werden sollen, verletzt wurde. Die EU hat es versäumt eine Insolvenzordnung für Staaten zu etablieren. So hatten die Investoren die Erwartung, dass man sie im Krisenfalle heraushauen würde, und es floss viel zu viel Geld nach Südeuropa. Mit der Folge, dass dort inflationäre Kreditblasen entstanden sind. Das hat die Länder überteuert und ihre Wettbewerbsfähigkeit zerstört. Den Rest des Beitrags lesen »

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IWF: Athens Schuldenberg ist „unhaltbar“ und „explosiv“

Posted by hkarner - 30. Januar 2017

Laut Währungsfonds ist ein Schuldenschnitt unumgänglich. Die Eurozone müsste „glaubwürdigere“ Maßnahmen ergreifen, um den Schuldenberg zu verringern.

Wien. Seit dem kurzfristigen Aufflackern der Griechenlandkrise in der Folge der Wahl von Alexis Tsipras zum Premierminister vor rund eineinhalb Jahren ist es ruhig geworden um Athen, die Eurokrise und die Troika aus EU, EZB und IWF. Andere Themen – von der Migrationswelle bis hin zu Brexit und dem neuen US-Präsidenten Trump – bestimmen inzwischen die politische Großwetterlage. Doch auch abseits der allgemeinen Öffentlichkeit köchelt die Griechenlandkrise weiter vor sich hin. Das zeigt ein vertraulicher Bericht des IWF über die Schuldentragfähigkeit des Landes, der Anfang Februar den Mitgliedsländern vorgelegt werden soll und nun vorab publik wurde. 

Der in Washington beheimatete Währungsfonds stuft die Schuldenlast des Landes darin als derzeit „unhaltbar“ und langfristig „explosiv“ ein. „Selbst bei einer vollständigen Umsetzung der im Rettungsprogramm gebilligten Reformen werden die Staatsverschuldung und der Finanzbedarf langfristig explosiv werden“, heißt es wörtlich. Die Eurozone müsste „glaubwürdigere“ Maßnahmen ergreifen, um den Schuldenberg zu verringern. Konkret schlägt der IWF vor, Griechenland zu erlauben, die Rückzahlung der bisher gewährten Milliardenkredite bis 2040 auszusetzen und die Laufzeiten bis 2070 auszudehnen. Mit anderen Worten: Griechenland solle einen Schuldenschnitt erhalten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Will Europe Let Germany Lead?

Posted by hkarner - 28. Dezember 2016

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The IMF is Not Asking Greece for More Austerity

Posted by hkarner - 14. Dezember 2016

Posted on by iMFdirectObstfeld

By Maurice Obstfeld (pictured) and Poul M. Thomsen

Greece is once again in the headlines as discussions for the second review of its European Stability Mechanism (ESM) program are gaining pace. Unfortunately, the discussions have also spurred some misinformation about the role and the views of the IMF. Above all, the IMF is being criticized for demanding more fiscal austerity, in particular for making this a condition for urgently needed debt relief. This is not true, and clarifications are in order.

The IMF is not demanding more austerity. On the contrary, when the Greek Government agreed with its European partners in the context of the ESM program to push the Greek economy to a primary fiscal surplus of 3.5 percent by 2018, we warned that this would generate a degree of austerity that could prevent the nascent recovery from taking hold. We projected that the measures in the ESM program will deliver a surplus of only 1.5 percent of GDP, and said this would be enough for us to support a program. We did not call for additional measures to achieve a higher surplus. But contrary to our advice, the Greek Government agreed with the European institutions to temporarily compress spending further if needed to ensure that the surplus would reach 3.5 percent of GDP. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesbank geht auf Konfrontation mit der EU-Kommission

Posted by hkarner - 8. Dezember 2016

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Bundesbank-Chef Weidmann fordert, der EU-Kommission die Überwachung der Haushaltsregeln der Euro-Mitgliedstaaten zu entziehen.

Linke fordert Aufpasser fuer Bundesbankpraesident WeidmannBundesbank-Präsident Jens Weidmann befürchtet nach dem klaren Nein beim italienischen Verfassungsreferendum, dass sich die Reformen in dem Land nun verlangsamen werden. „Und das wäre nicht nur für Italien eine bedenkliche Entwicklung“, sagte Weidmann am Montag in München. Italien habe seit Jahren ein sehr schwaches Wirtschaftswachstum. Dazu komme eine sehr hohe Staatsverschuldung und große Bestände an faulen Krediten in den Bank-Bilanzen. Die 14 wichtigsten Geldhäuser des Landes ächzten im zweiten Quartal laut EZB-Daten unter mehr als 271 Milliarden Euro an notleidenden Darlehen.

Das Nein im Referendum sei sicher nicht das Ende der Welt, so Weidmann. „Umso wichtiger ist aber nun, dass die italienische Politik überzeugende Zeichen aussendet, die wirtschaftlichen Probleme an der Wurzel anzupacken.“ Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hatte nach der Niederlage seinen Rücktritt angekündigt. Damit droht eine Regierungskrise in der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone.

Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlicher Erfolg seien wichtig für die Stabilität der Euro-Zone, ergänzte Weidmann. Jedes Mitgliedsland sei auf seine Weise gefordert – „auch vermeintliche Musterschüler wie Deutschland“. Rufe nach mehr gemeinschaftlicher Haftung im Währungsraum erteilte er eine Absage. Dabei nannte Weidmann die Forderung nach einer gemeinsamen Einlagensicherung für Bankguthaben sowie nach einer europäischen Arbeitslosenversicherung. Die Bereitschaft, Souveränitätsrechte abzugeben, sei in den Ländern begrenzt, daher halte er den Weg hin zu einer stärkeren gemeinschaftlichen Haftung für falsch.

In seiner Rede forderte Weidmann zudem, der EU-Kommission die Überwachung der Haushaltsregeln der Euro-Mitgliedstaaten zu entziehen. Denn diese verstehe sich nicht nur als Hüterin der Verträge, sondern auch als politische Institution. „Der Zielkonflikt lässt sich nur dann wirklich auflösen, wenn die Überwachung der Einhaltung der Fiskalregeln einer unabhängigen Behörde übertragen wird.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte unlängst ins Spiel gebracht, dem Euro-Rettungsfonds ESM diese Funktion zu übertragen.

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European Policy Makers Brace for Italian Stress

Posted by hkarner - 2. Dezember 2016

Date: 01-12-2016
Source: The Wall Street Journal By SIMON NIXON

What more can the European Central Bank do if the outcome leads to further volatility? In the short-term not much, Simon Nixon writes

After the Brexit vote and the election of Donald Trump, the only thing anyone can say for certain is that nobody knows anything. A defeat for Prime Minister Matteo Renzi in this weekend’s Italian constitutional referendum could well be the spark that reignites the eurozone crisis, reviving doubts about the survival of the single currency. But neither Brexit nor Mr. Trump’s victory has so far led to the turmoil that many predicted, even though both caught markets by surprise.

In contrast, a “no” vote in Italy on Sunday would come as no surprise at all. This referendum has been on investors’ radar all year and polls have consistently indicated that Mr. Renzi is heading for defeat. Nor are Italy’s banking problems, which are the root of the market’s anxiety, in any way new: Investors know very well where the problems are and what it would take to fix them. Den Rest des Beitrags lesen »

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