Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Posts Tagged ‘CETA’

Why Multilateralism Still Matters

Posted by hkarner - 30. November 2016

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 Ökonom: Brauchen das Gegenteil von Ceta und TTIP

Posted by hkarner - 6. November 2016

Naja, für Qualitätsmanagement hat das WIIW die internationale Ehrung wohl nicht bekommen! Dort kann man wohl jeden Blödsinn publizieren. (hfk)
Andreas Sator, 5. November 2016, 09:00 derstandard.at

Viele Ökonomen warnen vor einer Politik der Abschottung. Eine neue Studie bestärkt hingegen Freihandelsgegner

Wien – Die Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat keinen Beitrag dazu geleistet, die Menschen rund um die Welt reicher zu machen. Wenn überhaupt, hat sie das Wirtschaftswachstum negativ beeinflusst. Zu diesem umstrittenen Ergebnis kommt eine Arbeit des Wiener Instituts WIIW, das im Vorjahr als fünftbeste wirtschaftliche Denkfabrik der Welt ausgezeichnet wurde.

Die Studie könnte weiteres Öl ins Feuer der weltweiten Globalisierungskritik gießen. Die auf beiden Seiten des Atlantiks zu beobachtende Abschottungstendenzen haben zuletzt fast das Handelsabkommen Ceta zu Fall gebracht und liefern Rechtspopulisten die Basis für ihre Wahlerfolge.

Schattenseiten

Der Autor der Studie, Leon Podkaminer, widerspricht mit seiner Arbeit der vorherrschenden Meinung in der Wissenschaft, wonach der globale Handel mit Gütern und Dienstleistungen durch Spezialisierung und mehr Konkurrenz die Effizienz steigert und damit Wachstum generiert.

„Freihandel hat natürlich seine positiven Seiten“, sagt Podkaminer im STANDARD-Interview, „diese werden aber durch die Schattenseiten der Globalisierung mehr als ausgeglichen.“ Der zunehmende Abbau an Grenzen für Güter und Kapital führe zu Ungleichgewichten und drücke die Löhne.

Podkaminer zeigt in seiner Arbeit, dass das Pro-Kopf-Wachstum der Weltwirtschaft seit den 1960ern kontinuierlich zurückgegangen ist. Gleichzeitig sei die wirtschaftliche Integration aber stark vorangetrieben worden. In einer statistischen Analyse findet er keinen positiven Zusammenhang zwischen Welthandel und Wirtschaftswachstum.

Konkurrenz unter Arbeitern

Durch die Liberalisierung der Kapitalmärkte komme es immer öfter zu einem starken Auf und Ab der Währungen, was Firmen das Leben schwer mache. Nehme man noch die überall sinkende Lohnquote in Betracht, die durch die gestiegene Konkurrenz der Arbeiter verursacht sei, müsse man der Globalisierung unter dem Strich ein negatives Zeugnis ausstellen. Den Rest des Beitrags lesen »

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DEMOKRATIE, FREIHANDEL, ET CETARA

Posted by hkarner - 27. Oktober 2016

FURCHE-Kolumne 201 Wilfried StadlerStadler CC

Der Wettkampf um Meinungen wird in Zeiten der Social Media immer schneller und härter. Sobald ein neues Thema auftaucht, spalten sich Gegner und Befürworter eilends in Lager auf: Daumen rauf oder Daumen runter. Dazwischen bleibt kaum Platz für ausgewogene Meinungen. Mag das Thema noch so komplex sein – uninformierte Entscheidungsfreudigkeit ist gefordert, das Bauchgefühl feiert Triumphe über die Ratio.

Der Abstand zum politischen System ist so groß geworden, dass es vielfach nicht mehr als repräsentativ wahrgenommen, sondern nur mehr von außen gesehen und je nach Stimmungslage entweder „geliked“ wird oder eben nicht. Die von „früher“ gewohnte Übersichtlichkeit national getroffener Entscheidungen wurde längst abgelöst durch supranationale Vorgänge, die uns undurchschaubar, wenn nicht undurchsichtig erscheinen. Wir nehmen an ihnen nicht teil und niemand erwartet unsere Anteilnahme daran. Unser mit der Teilnahms-Losigkeit wachsendes Misstrauen durchbrechen wir nur dann, wenn es ein Thema schafft, uns aufzuregen. Dann kippt die politische Routine, dann ist Krisenmanagement angesagt.  Den Rest des Beitrags lesen »

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„Ein Schritt zur Zerstörung der EU“

Posted by hkarner - 26. Oktober 2016

Date: 25-10-2016
Source: Der Spiegel

Zusammengefasst: Die Ceta-Blockade der Wallonen ist für die EU eine Blamage ersten Ranges, sie verliert einen Teil ihrer Glaubwürdigkeit in der internationalen Handelspolitik. Ob das Abkommen mit Kanada noch eine Chance hat, und wie es mit der EU-Handelspolitik insgesamt weitergeht, ist derzeit unklar.

Die belgische Region Wallonie blockiert das Ceta-Abkommen mit Kanada, die EU ist blamiert. Wie geht es jetzt weiter? Experten fürchten Schlimmes – auch für Verträge mit den USA, China oder Großbritannien.

Noch vor wenigen Tagen wirkte der Streit über Ceta wie so viele andere EU-Konflikte: Im Grunde sind sich alle einig, nur in letzter Minute versuchen noch Einzelne, ein paar Vorteile herauszupressen. Am Ende aber wird man sich schon einigen.

So ähnlich, davon gingen sowohl die EU-Kommission als auch Brüsseler Diplomaten und die Bundesregierung aus, würde es auch mit der Blockadehaltung der Wallonie gegen Ceta laufen. Doch da irrten sie sich: Die südbelgische Region blockiert den Handelsvertrag mit Kanada noch immer, und der EU droht das vielleicht größte Debakel in der Geschichte ihrer Außenhandelspolitik. Den Rest des Beitrags lesen »

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Europa, demokratisch gelähmt

Posted by hkarner - 23. Oktober 2016

Date: 22-10-2016
Source: Die Zeit

Der Aufstand Walloniens zeigt: Um den Inhalt geht es beim Streit um Ceta nur am Rande. Die Kleinstaaterei ist eine gefährliche Bedrohung für die EU-Handlungsfähigkeit.

Ausgerechnet Martin Schulz soll Ceta retten. Der EU-Parlamentspräsident vermittelt zwischen der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland und dem sozialistischen Ministerpräsidenten der Region Wallonien, Paul Magnette. Das ist eine neue, widersinnige Wendung in der an Volten reichen Geschichte des Freihandelsabkommens, das die EU und Kanada eigentlich am Donnerstag unterzeichnen wollten. Schulz war es, der sich vor der Sommerpause gegen die EU-Kommission stellte, die Ceta als rein europäische Zuständigkeit betrachtete. Hätten sich die Hausjuristen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker damals durchgesetzt, wäre das Europaparlament die einzige demokratische Instanz gewesen, die den Handelsvertrag hätte billigen müssen.

Schulz aber sprang seinem Parteifreund Sigmar Gabriel an die Seite, der schon seit zwei Jahren die Einbindung der nationalen Parlamente forderte, um die Öffentlichkeit für das Freihandelsabkommen zu gewinnen. Das mag aus Gabriels Sicht noch sinnvoll sein. Was aber ist von einem Parlamentspräsidenten zu halten, der sein eigenes Parlament als zweitklassig einstuft und nebenher die Glaubwürdigkeit der anderen europäischen Institutionen ruiniert – alles nur wegen der Parteidisziplin. Den Rest des Beitrags lesen »

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Hot Air Walloons

Posted by hkarner - 22. Oktober 2016

Date: 20-10-2016
Source: The Economist

Wallonia is adamantly blocking the EU’s trade deal with Canada

A tiny region of Belgium opposes trade for reasons that are hard to understand

Bravely resisting the Canadian menace

“HEY Canada, fuck you.” Within hours this tweet (the result of a hack) from the Belgian foreign minister’s account was replaced with a friendlier message: “keep calm and love Canada”. Yet his country’s actions are closer to the original. On October 14th the regional parliament of Wallonia voted to block the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), a trade deal between the European Union and Canada.

Twentieth-century trade deals slashed tariffs. Newer ones between rich countries, such as CETA, focus on cutting other barriers to trade. After seven years of haggling, European negotiators dream of European toys and electrical products being sold straight to Canadians, without having to go through a second round of health and safety checks. Den Rest des Beitrags lesen »

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Blamage für die EU: Kanada bricht CETA-Verhandlung ab

Posted by hkarner - 21. Oktober 2016

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Die kanadische Handelsministerin reist frustriert aus Brüssel ab, das CETA droht zu scheitern. Die Kanadier zweifeln an der Funktionsfähigkeit der EU. Die EU-Kommission will das Abkommen noch retten.

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) ist in Gefahr. Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland brach am Freitag die Gespräche mit der Regierung der belgischen Region Wallonien ab, an deren Nein zu Ceta der Vertrag zu scheitern droht. „Es scheint für mich und Kanada offensichtlich, dass die Europäische Union derzeit nicht in der Lage ist, ein internationales Abkommen abzuschließen, nicht einmal mit einem Land, das europäische Werte teilt wie Kanada, nicht einmal mit einem Land, das so geduldig und verständnisvoll ist.“

Freeland war sichtlich emotional bewegt, als sie ankündigte, unverrichteter Dinge aus Namur nach Kanada zurückzukehren. Sie sagte: „Kanada ist sehr enttäuscht. Ich bin persönlich enttäuscht. Ich habe hart gearbeitet, sehr hart. Wir haben uns entschlossen, nach Haus zu fahren. Ich bin wirklich sehr, sehr traurig. Morgen früh werde ich bei meinen drei Kinden zu Hause sein.“ Den Rest des Beitrags lesen »

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Ökonom Fratzscher zu Kern: „Chancengleichheit gibt es nicht mehr“

Posted by hkarner - 14. Oktober 2016

 14. Oktober 2016, 08:25

Kommen Ceta und TTIP nicht, werde Europa an Einfluss verlieren, warnte Fratzscher den Kanzler bei einer Diskussion

FratzscherWien – Mit seinem Buch „Verteilungskampf“ hat Marcel Fratzscher Anfang des Jahres in Deutschland eine Debatte über Arm und Reich ausgelöst. Am Donnerstag diskutierte der Ökonom und Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Kreisky-Forum in Wien mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Thema war auch hier die in den vergangenen Jahrzehnten gestiegene Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen.

Die Realität entspreche längst nicht mehr einer sozialen Marktwirtschaft, die im Deutschland der Nachkriegszeit lange ökonomischer Konsens gewesen sei, so Fratzscher. Diese umfasse Wettbewerb, Sozialstaat und Chancengleichheit – und Letztere bestehe nicht mehr.

Schwieriger gesellschaftlicher Aufstieg

Sozialer Aufstieg durch harte Arbeit sei heute schwieriger zu erreichen als noch vor einigen Jahrzehnten, sagt Fratzscher. Und auch das Bildungssystem schränke die soziale Mobilität ein. „In keinem Land ist das Einkommen so stark vom Bildungsstand der Eltern abhängig wie in Deutschland“, so der frühere EZB-Ökonom. Ein weiterer Indikator für die Ungleichheit: die Einkommensunterschiede zwischen den Geschlechtern, die in Deutschland und Österreich besonders hoch seien. Fratzscher verweist auf aktuelle Zahlen, wonach Frauen in beiden Ländern im Schnitt noch immer 22 Prozent weniger verdienen als Männer.

Die Verteilungsfrage sei die wichtigste politische Frage unserer Zeit, sagt Fratzscher und führt das aus: Die ärmere Hälfte der Bevölkerung besitzt nur drei Prozent des gesamten Nettovermögens. Österreich gehört hier zu den hochentwickelten Ländern mit der dramatischsten Schieflage. Und auch bei den Einkommen geht die Schere seit Jahrzehnten auf, die Realeinkommen von Geringverdienern sind zurückgegangen. Den Rest des Beitrags lesen »

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CETA in ernster Gefahr: Belgien verweigert die Zustimmung

Posted by hkarner - 14. Oktober 2016

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Das Handelsabkommen CETA gerät in ernste Gefahr: Das belgische Parlament verweigerte am Freitag der Regierung die Zustimmung. Die EU-Kommission muss nun versuchen, den Belgiern innerhalb weniger Tage ausreichend Zugeständnisse zu machen.

Neue Hürde für den EU-Handelspakt Ceta mit Kanada: Das Parlament der belgischen Region Wallonie verweigerte am Freitag der Regierung des EU-Lands das nötige Mandat, das umstrittene Abkommen Ende Oktober zu unterzeichnen. Bleibt es dabei, könnte Ceta tatsächlich auf den letzten Metern scheitern. Die belgische Föderalregierung befürwortet das CETA. Sie ist aber auf die Zustimmung von Flamen, Wallonen und Deutschen angewiesen. Diese haben sich nun im Parlament durchgesetzt und der Regierung eine Abfuhr für den vorliegenden Entwurf erteilt. Belgische Kritiker fürchten unter anderem Nachteile für Bauern durch billige Fleischimporte. Befürworter hoffen dagegen auf mehr Wirtschaftswachstum und Jobs.

Die belgische Regierung und die EU-Kommission geben den Vertrag aber noch nicht verloren. Beide deuteten an, dass nach einer Lösung gesucht werde.

Ceta soll durch Abbau von Zöllen und anderen Hindernissen dem Handel und damit auch der Konjunktur und dem Arbeitsmarkt in Europa und Kanada Auftrieb geben, kündigt die dpa an. Gegner befürchten eine Aushöhlung europäischer Standards und eine Übermacht internationaler Konzerne. Inzwischen wurde eine Zusatzerklärung vereinbart, um die Kritiker zu beschwichtigen.

Erst am Donnerstag hatte das Bundesverfassungsgericht erlaubt, dass Deutschland den Vertrag unterzeichnet – wenn auch mit Auflagen. Am Freitag folgte Österreich: Wien werde Ceta unterschreiben, erwarte sich aber im Ratifizierungsprozess eine Klärung noch offener Fragen, sagte der sozialdemokratische Bundeskanzler Christian Kern in Wien. Kern setzt sich damit über eine Mitgliederbefragung der SPÖ hinweg, in der eine klare Mehrheit die Ablehnung gefordert hatte. Allerdings war die Beteiligung an der Befragung sehr gering.

Am Dienstag sollen zunächst die EU-Handelsminister Ceta billigen. Am 27. Oktober steht die feierliche Unterzeichnung an. Unterschreibt eines der 28 EU-Länder den Pakt nicht, läge er auf Eis. Und die in Belgien sehr wichtigen Regionen könnten der Unterschrift des Landes in die Quere kommen. Die Regierung unter Ministerpräsident Charles Michel braucht nach offiziellen Angaben Mandate von fünf Regionalvertretungen.

Diese Woche hatte bereits das Parlament der Französischen Gemeinschaft Widerstand gegen Ceta angemeldet. Am Freitag folgte das Regionalparlament der Wallonie. Eine Resolution betont, die Region werde kein Mandat für die Unterschrift geben. Der regionale Regierungschef Paul Magnette will sich nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Belga daran halten.

Aus belgischen Regierungskreisen hieß es jedoch auf Anfrage, das Votum des Parlaments der Wallonie sei nicht bindend und deren Regierung habe sich offiziell noch nicht geäußert. Man arbeite an einer Lösung.

Die EU-Kommission erklärte, am Dienstag tage der Rat der EU-Handelsminister. «Es gibt einen Prozess, der sich bis dahin entwickeln wird», sagte ein Sprecher. «Die Arbeiten laufen.» Weiter wollte er sich nicht äußern.

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau hatte sich am Donnerstag ähnlich geäußert: «Wenn wir in ein oder zwei Wochen sehen, dass Europa nicht in der Lage ist, ein fortschrittliches Handelsabkommen mit einem Land wie Kanada zu unterzeichnen – mit wem glaubt Europa dann, in den kommenden Jahren Geschäfte machen zu können in dieser Nach-Brexit-Situation, in der es viele Fragen über den Nutzen Europas gibt?»

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Kanada in der von Europa gewünschten Zusatzerklärung Zugeständnisse gemacht und einen konkreten Verweis auf das EU-Vorsorgeprinzip akzeptiert hat. Die Ceta-kritische Organisation Foodwatch sieht darin aber Augenwischerei. Es werde nur auf «Vorsorge-Verpflichtungen» verwiesen, das sei eine wesentliche Einschränkung.

Unklar ist, ob die Schiedsgerichte kommen: Sie wären eine eindeutige Verbesserung zum Status quo. Bis zuletzt gab es dagegen Widerstand, etwa von SPÖ-Chef Sigmar Gabriel. In den vergangenen Tagen hatte man jedoch davon nichts mehr gehört. In der EU stellt sich die Lage so dar: Im Rat könnte der Schiedsgerichtspassus verschoben werden, wenn die SPD weiter Widerstand leistet. Aktuell scheint allerdings die Kampfkraft der SPD etwas erlahmt zu sein.

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Das Ende der Globalisierung

Posted by hkarner - 4. Oktober 2016

Date: 03-10-2016
Source: SPIEGEL

Die Gegner des freien Handels gewinnen weltweit Einfluss auf die Politik. Die Folgen werden schwerwiegend sein – gerade für die Exportnation Deutschland.

Eine Kolumne von Henrik Müller

Als Globalisierungsgegner war man lange in einer relativ bequemen Position. Man konnte die Auswüchse des internationalen Wettbewerbs thematisieren. Man konnte sich über Lohn-, Steuer- oder Währungsdumping aufregen und internationale Handelsabkommen wie TTIP, Ceta oder den USA-Asien-Pakt Trans-Pacific Partnership (TPP) ablehnen. Die Globalisierung ging trotzdem weiter.

Der internationale Austausch gedieh, Handelsströme wuchsen schneller als die Wirtschaft insgesamt, Kapitalverflechtungen nahmen zu. Die Globalisierungsgegner konnten darauf hoffen, einen Beitrag zur Verbesserung der Globalisierung zu leisten, ohne sie im Kern zu gefährden. Insofern stellten sie ein wertvolles politisches Gegengewicht zu den Interessen internationaler Konzerne dar. Den Rest des Beitrags lesen »

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