Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

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Widerstand gegen „Google-Steuer“ kaum zu überwinden

Posted by hkarner - 7. November 2018

6. November 2018, 07:00 derstandard.at

Internetgiganten wie Google und Facebook sollen höhere Abgaben zahlen, doch die Erfolgschancen sind gering

Hartwig Löger war möglicherweise voreilig, als er im September eine Einigung auf die Digitalsteuer verkündete. Es sei ein „Kraftakt“ gewesen, berichtete der Finanzminister (ÖVP) damals und sprach vom festen Willen aller Amtskollegen, das Kapitel noch heuer zu erledigen. Doch davon ist man weit entfernt, es sei denn, mit Erledigung ist Ad-acta-Legen gemeint. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass Internetkonzerne mit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz drei Prozent Steuern auf ihre Erlöse abführen sollen. Konkret wären Erlöse aus Werbung, Nutzerdaten und digitalen Plattformen der Abgabe unterworfen, die in Europa fünf Milliarden Euro einbringen soll. Das Vorhaben ist gut begründet, zahlen doch digitale Unternehmen mit 9,5 Prozent deutlich weniger Gewinnsteuern als traditionelle Betriebe, die laut EU-Kommission auf 23 Prozent kommen.

Widerstand von Nord bis Süd

Doch dass der Weg der richtige ist, bezweifeln viele Staaten. Schon beim informellen Finanzministertreffen in Wien Anfang September hatten sich skandinavische Länder, Irland und Malta gegen die Initiative ausgesprochen, was Löger offenbar überhört hatte. Den Rest des Beitrags lesen »

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