Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Schelling im Rennen um Job als Eurogruppenchef

Posted by hkarner - 10. Oktober 2017

Wenn er im Amt bleibe, könnte er einer der drei bis vier Kandidaten für die Nachfolge von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sein, sagt Finanzminister Schelling.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) rechnet für die Nachfolge von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem mit „drei bis vier Kandidaten“. Auf die Frage, ob er selbst Interesse habe, sagte Schelling nach dem EU-Finanzministerrat Dienstag in Luxemburg, „wenn ich weiterhin Finanzminister in Österreich bleibe, dann wird diese Diskussion auf mich zukommen“. Der bisherige Amtsinhaber Dijsselbloem aus den Niederlanden scheidet Mitte Jänner aus. Er ist seit Jänner 2013 Präsident der Eurogruppe. 2015 war er von seinen Ministerkollegen für eine zweite Amtszeit bis zum 13. Jänner kommenden Jahres gewählt worden.

Er sei schon einmal gefragt worden, ob er das machen würde, sagte Schelling. „Es ist wahrscheinlich eine der wichtigsten Positionen auf europäischer Ebene, aber es ist deutlich zu früh, ob man das Amt überhaupt übernehmen könnte. Man müsse auch andere Strukturen aufbereiten“. Schelling verwies darauf, dass er der „erste Finanzminister ohne Staatssekretär seit Androsch“ sei. Dies würde künftig nicht mehr möglich sein, sollte er für eine solche Position berufen werden. Doch „ist die Diskussion völlig verfrüht“. 

Kein grundsätzlicher Politik-Wechsel in EU

Außerdem sei zu klären, wer Nachfolger des Vorsitzenden der Euro-Arbeitsgruppe wird, die derzeit der Österreicher Thomas Wieser leitet. Jedenfalls gebe es für den Eurogruppen-Chef bisher nur eine offizielle Bekanntgabe, die des französischen Finanzministers Bruno Le Maire. Ob er ihn unterstütze? – Schelling: „Ich würde abwarten, welche Kandidaten überhaupt zur Wahl stehen. Die grundsätzliche Tendenz ist, möglichst große Staaten eher herauszuhalten. Das ist eine alte Tradition von Frankreich und Deutschland bisher gehandhabt. Jetzt ist das einmal anders. Jetzt warten wir einmal ab, ob es andere Kandidaten gibt“.

Darauf angesprochen, ob sich mit Le Maire die Richtung in der Eurozone grundsätzlich ändern würde – der Franzose will einen europäischen Finanzminister und hat in Interviews erklärt, man sollte die Sparpolitik aufgeben und die Budgetkriterien lockerer fassen – sagte Schelling, er gehe nicht von einem solchen grundsätzlichen Wechsel aus. Auch die Mehrheit der Finanzminister wolle, dass der künftige Eurogruppen-Chef aus ihren Reihen kommt und kein permanenter Vorsitzender da sein sollte.

Auch Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna schließt eine Kandidatur für den Vorsitz in der Eurogruppe nicht aus. Er hebe zwar nicht den Finger, aber wenn sich ein Konsens unter den 19 Finanzministern der Währungsunion abzeichne, stehe er „natürlich bereit“, sagte Gramegna.

Schelling warnt vor Aufweichung des Stabilitätspaktes

Schelling hat nach dem EU-Finanzministerrat vor einer Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts gewarnt. Über die sogenannte Flexibilisierung des Stabilitätspakts gebe es unterschiedliche Meinungen der Staaten. Wesentlich sei, dass individuelle Flexibilisierungen nicht einfach als generelle Regeln übernommen werden.

Österreich sei der Meinung, dass die Flexibilität groß genug sei und „wir wollen nicht haben, dass situativ entschieden wird“. Es gebe Regeln und diese seien einzuhalten. Wenn man Wünsche für Regeländerungen habe, müsse an diese diskutieren.

Ein Problem sei die Berechnung des strukturellen Defizits. Dabei gehe es um den output-gap. „Viele Staaten haben jetzt die Sorge, dass aufgrund des deutlich höheren Wachstums das strukturelle Defizit nicht zu halten sein werde. Auch ich bin ein Kritiker der Berechnungsformel für das strukturelle Defizit, das ist zu kompliziert. Aber wir erzielen keine Fortschritte, auch die Experten nicht. Früher gab es ganz einfache Regeln und keiner war zufrieden. Jetzt gibt es ganz komplizierte Regeln, auch da ist keiner zufrieden. Die Diskussion müssen wir fortsetzen“, so Schelling.

 

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