Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Match um Nachfolger für Eurogruppenchef Dijsselbloem startet

Posted by hkarner - 7. April 2017

Thomas Mayer aus La Valletta7. April 2017, 07:00 derstandard.at

EU-Finanzminister und Eurogruppe in Malta: Noch keine Lösung für Griechenland

Die EU-Finanzminister könnten bei einem informellen Treffen in Maltas Hauptstadt La Valletta am Wochenende den Anstoß zur Suche nach dem Nachfolger von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem geben. Das Thema steht zwar gar nicht auf der Tagesordnung. Aber es ist dringlich. Offiziell soll es in Malta um die Bankenunion, Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung und um die umstrittenen nächsten Tranchen der Kredithilfen für Griechenland gehen. Entscheidungen wird es dazu nicht geben, trotz guter Fortschritte der Regierung in Athen. Dijsselbloem hat ausgeschlossen, dass er sich frühzeitig von seinem Posten zurückziehen wolle, also vor Dezember. Seine Tage als niederländischer Finanzminister sind in jedem Fall trotzdem gezählt. Seine Partei, die Sozialdemokraten, wird der nächsten Regierung in Den Haag nicht mehr angehören. Sobald Premier Marc Rutte eine Koalition zusammengebracht haben wird, muss Dijsselbloem zu Hause das Amt abgeben.

Chefs der Eurogruppe üben ein unbezahltes „Ehrenamt“ aus, sollen Finanzminister sein. Dijsselbloem hat daher bald – im Sommer – kein Standing mehr.

Sozialdemokrat wäre gesucht

Informelle EU-Ministertreffen haben den Sinn, formlos und ohne Beschlüsse über wichtige Fragen der Zukunft zu reden. Daher heißt es aus dem Rat, die Personalie Dijsselbloem könne jederzeit aktuell werden. Dies umso mehr, als er wegen umstrittener Aussagen über die Finanz- und Schuldenpolitik südlicher Eurostaaten in harte Kritik nicht nur bei den Regierungen in Lissabon, Madrid oder Rom gekommen ist. Aus dem EU-Parlament gab es vergangene Woche Rücktrittsaufforderungen aus allen Fraktionen. Das Problem: In Frankreich gibt es in zwei Wochen die erste Runde der Präsidentenwahlen, in Deutschland Bundeswahlen im Herbst. Da die „richtige“ Europolitik vor allem von einer Balance zwischen Berlin und Paris abhängt, ist derzeit kein günstiger Zeitpunkt. Eine Möglichkeit wäre, dass Dijsselbloem im Sommer seinen Anspruch aufgibt, man für eine Übergangszeit Ersatz sucht, bis zur regulären Wahl.

Neuer Anlauf für Luiz de Guindos

Die andere Variante wäre, dass die Eurominister sich gleich auf einen Kandidaten einigen. Das könnte der spanische Finanzminister Luiz de Guindos sein. Er hatte bereits vor zwei Jahren gegen Dijsselbloem kandidiert, erfolglos, trotz Unterstützung des Deutschen Wolfgang Schäuble. De Guindos sagt daher offiziell, er habe kein Interesse mehr, wolle für die anderen nicht wieder den „Kasperl“ spielen. Die meisten Beobachter meinen aber, dass der erfahrene Spanier seine Haltung ändert, wenn seine Kollegen ihn eindringlich bitten, sprich: wenn es keinen Gegenkandidaten gibt. Aber auch da gibt es ein Problem: Europas Sozialdemokraten pochen darauf, dass einer der ihren den Topjob bekommt, weil die meisten sonstigen EU-Spitzenposten von Konservativen gehalten werden. Außer dem nicht beliebten Slowaken Peter Kazimir und dem Malteser Edward Scicluna gibt es kaum euroerfahrene SP-Finanzminister. Sonst stünden einige konservative Kompromisskandidaten bereit, darunter auch Österreichs Hans-Jörg Schelling. (Thomas Mayer aus La Valletta, 7.4.2017) – derstandard.at/2000055523168/Match-um-Nachfolger-fuer-Eurogruppenchef-Dijsselbloem-startet

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