Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

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Fünf Sterne: Grillos Rückkehr als Kampfansage an Renzi

Posted by hkarner - 27. September 2016

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Der Gründer der italienischen Fünf Sterne-Bewegung (M5S), Beppe Grillo, übernimmt die Spitze seiner Partei. Er will das geplante Referendum zum Scheitern bringen und damit Matteo Renzi zu Neuwahlen zwingen. Die M5S liegt in einigen Umfragen bereits vor den Sozialdemokraten.

grillo-ccBeppe Grillo.

Wenige Wochen vor dem Verfassungsreferendum in Italien kehrt der Gründer der Protestpartei Fünf Sterne, Beppe Grillo, auf die politische Bühne zurück. „Ich bin wieder da“, rief der Comedian am Samstagabend Zehntausenden Anhängern in Palermo zu. „Ich werde der Politik-Chef sein und Entscheidungen treffen, weil irgendjemand das ja machen muss.“ Der 68-Jährige hatte der Politik vor zwei Jahren den Rücken gekehrt und erklärt, er sei müde. Seitdem führte ein Direktorium aus fünf Mitgliedern die Partei. Allerdings starb im April der Mitgründer und Chefstratege, der Internet-Unternehmer Gianroberto Casaleggio. Wer genau hinter der Bewegung steht, ist bis heute nicht wirklich bekannt. Insbesondere die Startfinanzierung liegt im Dunklen. Seit ihren Wahlsiegen lebt die Bewegung allerdings wie alle anderen Parteien von Steuergeldern.

Fünf Sterne erhielt bei der Wahl 2013 mehr als ein Viertel der Stimmen und landete damit nur knapp hinter der Demokratischen Partei (PD), die seither regiert. Einigen Umfragen zufolge ist sie inzwischen die beliebteste Partei des Landes. Die Bewegung verlangt unter anderem mehr Unterstützung für Arme, härtere Strafen bei Steuerhinterziehung, niedrigere Steuern für kleine Firmen sowie das Schließen oder Privatisieren von Staatsunternehmen. Bislang gehörte zu den Prinzipien der Partei allerdings auch, dass es keine Chefs gibt. Grillo selbst hatte sich immer als „Sprecher“ bezeichnet.

Seine Ankündigung kommt wenige Monate vor einer Volksbefragung über eine Verfassungsänderung, mit deren Ausgang Ministerpräsident Matteo Renzi sei politisches Schicksal verknüpft hat. Am Montag soll der Termin für das Referendum bekanntgegeben werden. Fünf Sterne lehnt die Änderungen ab, Umfragen zufolge ist der Ausgang ungewiss. Sollte Renzi das Referendum verlieren, könnten vorgezogene Parlamentswahlen die Folge sein. Turnusmäßig steht die nächste Parlamentswahl im Frühjahr 2018 an.

 

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