Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Archive for 2. September 2016

Hypo-U-Ausschuss: SPÖ wäscht in ihrem Bericht SPÖ und ÖVP rein

Posted by hkarner - 2. September 2016

So was nennt man „selektive Wahrnehmung der Realität“. Und Jan Krainer ist sowieso der Unbegabteste und Inkompetenteste aller Parteiverantwortlichen im Ausschuss.Und das will was heissen, bei Team Stronach und FPÖ. (hfk)

Renate Graber, 2. September 2016, 14:00 derstandard.at

 Laut dem SP-Fraktionsbericht liegt die politische Alleinverantwortung für das Hypo-Debakel bei der FPÖ

Wien – „It’s the Landeshaftung, stupid“ – mit diesen Worten fasst die SPÖ ihr „Fazit“ zum parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss zusammen. Die rote Fraktion im Ausschuss, der sich die Klärung der politischen Verantwortung der Causa Hypo vorgenommen hat, hat ihren 77-seitigen Bericht zum Ausschuss Freitagmittag abgegeben. Und SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer ordnet die Verantwortung „für das Desaster“ im Vorwort ganz eindeutig in Richtung Blau zu, er spricht von der „unverantwortlichen Politik der Freiheitlichen in Kärnten und ihrer Vertreter auf Bundesebene“.

Eindeutig hätten die Untersuchungen im Parlament gezeigt, dass die Ursache des Milliardenschadens der Hypo in der Ära Kulterer/Haider (gemeint: der langjährige Bankchef Wolfgang Kulterer und Landeshauptmann Jörg Haider) entstanden“ sei. Als „Hauptursache für das Debakel“ identifiziert die SPÖ das „Geschäftsmodell der Hypo, die auf Landeshaftungen basierende rasante Expansion, massive Einflussnahme der FPÖ und das daraus resultierende Versagen der Kontrollinstanzen“. Die Landeshaftungen seien „das Damoklesschwert“ gewesen, das den gesamten Untersuchungszeitraum „überschattet“ habe.

„Blaue Schutzmauer“

Auch die Aufsicht kommt in dem Bericht schlecht weg – allerdings nur in blauem Kontext: Haider und Grasser hätten es in „nur sechs Jahren geschafft“, die Aufsicht der Bank beinahe komplett politisch einzufärben und somit eine Schutzmauer um die Hypo aufzuziehen“. Das politische Versagen der FPÖ sei durch das seitens der FPÖ herbeigeführte Versagen der Aufsicht verschärft worden. Mit der Aufsichtsreform 2008 habe sich die Lage verbessert, „die Effizienz der Bankenaufsicht erhöht“, loben die Vertreter der roten Regierungspartei, deren ehemaliger Finanzsprecher, Ewald Nowotny, seit Herbst 2008 die Nationalbank führt. Für die „exorbitanten“ Landeshaftungen (sie erreichten ja bis zu 24,7 Milliarden Euro) sei der Finanzlandesreferent (lange Zeit Haider) verantwortlich gewesen, das Land habe die Möglichkeit zur Kündigung der Haftung nie genützt.

In dem Zusammenhang kritisiert die SPÖ auch den Rechnungshof (RH), der weder seine Kontrollpflicht „vollständig“ erfüllt, noch die Politik auf die „problematische Höhe“ der Haftungen hingewiesen habe. Schlecht kommt auch Ex-RH-Chef Josef Moser weg: Er habe bei seiner Befragung mit ausschweifenden Antworten Zeit geschunden, „Verantwortung für die Prüfung der Bank wollte er keine übernehmen“, heißt es im Bericht. Warum das so gewesen sei, das habe sich im Ausschuss nicht erhellen lassen.

Kärnten blieb auf Haftung sitzen

Den „point of no return“ datiert die SPÖ-Fraktion mit Mai 2007. Denn damals hat die BayernLB die Hypo-Mehrheit gekauft, das Risiko der Landeshaftungen sei allerdings beim Land geblieben. Die Kärntner SPÖ-Mandatare bekommen in dem Punkt von den Wienern einen Persilschein ausgestellt: Dem Kärntner Landtag sei die Ausweitung der Haftungen zwischen 2004 und 2007 „verheimlicht“ worden. Überhaupt fasst die SPÖ-Fraktion die Bundesregierung in der ganzen Hypo-Sache mit Samthandschuhen an. Egal, ob im Kontext mit der Hypo-Verstaatlichung Ende 2009 in der Ära Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) oder dem Vorgehen Österreichs im Beihilfeverfahren der EU-Kommission oder der langen Zeit bis zur Gründung einer Bad Bank. Die Verzögerungen im Beihilfeverfahren (die EU-Kommission hätte Österreich beinahe zur Abwicklung der Hypo verdonnert) seien nicht am Finanzministerium gelegen, sondern am Bankvorstand und an der Kommission, die „mit dem Hypo-Verfahren ein Exempel statuieren wollte“.

Verstaatlichung verteidigt

Und die Verstaatlichung war laut SPÖ „auch ex post die beste Lösung“, denn die Insolvenz der Bank hätte „massive Auswirkungen auf den österreichischen Finanzplatz“ gehabt. Ganz anders hat das ja die Griss-Kommission gesehen – aber die sei zu „teilweise falschen Schlüssen“ gekommen, meint die SPÖ. Sie habe nicht berücksichtigt, dass die Regierung auch volkswirtschaftliche Folgen in ihre Insolvenzüberlegungen habe mitdenken müssen und „nicht nur betriebswirtschaftliche“. Anders als die Griss-Kommission verteidigt sie übrigens auch die CSI Hypo, die die Vergangenheit juristisch aufarbeitet. Das sei „politisch unabdingbar“ und habe viel Geld eingespielt. Und die politischen Forderungen, die die roten Mandatare an ihre Einsichten aus dem Ausschuss knüpfen? Sie plädieren für bundesweit einheitliche Haftungsobergrenzen, ein in der Finanzverfassung verankertes Spekulationsverbot für Länder und Gemeinden und für eine „generelle Systemänderung“ im Bankwesen. Institute sollen nicht mehr so groß werden, dass sie der Staat notfalls retten muss („too big to fail“), was durch die Konzentration aufs Kerngeschäft erreicht werden könne. Zudem plädiert die rote Fraktion für höhere Mindestkapitalvorschriften für größere Banken und mehr Regulierung, um einer „massiven Expansion des Banken und Schattenbankensektors entgegen zu treten“. Nach dem Land haftet der Bund Stichwort Schatten: Unter „FAQ“ stellt sich die SPÖ die Frage, „wie viel uns die Hypo noch kosten wird?“ – und kommt aus heutiger Sicht auf Gesamtkosten von zehn Milliarden Euro. Vorausgesetzt die Haftungen des Staates werden nicht schlagend. Dieses „Restrisiko“ betrage rund 14 Milliarden Euro. (Renate Graber, 2.9.2016) – derstandard.at/2000043711814/Hypo-U-Ausschuss-SPOe-waescht-in-ihrem-Bericht-SPOe-und

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Bitte nicht so, Kanzler Kern

Posted by hkarner - 2. September 2016

02.09.2016 | 18:45 | Rainer Nowak (Die Presse)

Christian Kern hat die Abkehr vom Populismus angekündigt. Beim heiklen Thema Freihandel huldigt er ihm stattdessen plötzlich ganz offen.

Kern cc1Von wem stammen die folgenden Zitate? „Ich halte das für sinnvoll, hier nicht jedem Mikrofon gegenüber eine Wortspende abzugeben, weil ich fest davon überzeugt bin, dass sich dieses Land eine politische Führung nicht leisten kann, die sich keine Zeit zum Nachdenken nimmt.“ Auch wirklich klug: „Politischer Inhalt wurde durch taktischen Opportunismus ersetzt, und genau das ist es, glaube ich, womit wir brechen müssen.“ Und, schon ein bisschen entnervter: „Ich sehe mich nicht unbedingt verpflichtet, in diesem Hunderennen (Politik in der medialen Darstellung, Anm.) eine Rolle zu spielen.“

Also sprach Christian Kern, zu Recht gepriesenes Kommunikationstalent, der gerade lernt, dass die Bundesregierung keine mächtige Holding ist, dass Minister keine einfachen Vorstände sind und zwar Angela Merkel, aber nicht er eine Richtlinienkompetenz hat.

Am Freitag gab Christian Kern auf Facebook bekannt, dass er die SPÖ-Mitglieder abstimmen lassen wolle, ob Österreich das zwischen der EU und Kanada fertig verhandelte Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada ablehnen soll. (Die leicht suggestive Fragestellung lässt eine gewisse Tendenz dafür erkennen.) Ebenfalls am Donnerstag hatte die „Krone“ übrigens auf ihrer Titelseite ultimativ gefordert: „Nach Absage des Handelsabkommens mit USA: Jetzt auch Pakt mit Kanada stoppen“. Den Rest des Beitrags lesen »

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The Damage Caused By SYRIZA-Independent Greeks Government

Posted by hkarner - 2. September 2016

Friday, September 2, 2016, Observing GreeceKastner

„The question is whether the SYRIZA-Independent Greeks coalition will understand when it crosses the line that separates the past from the present, when the excuse that “the others were worse” no longer works and that they will be held responsible for whatever they do or do not do. Instead of bringing a new mentality and better procedures into public life, the government is rushing to control the state machinery, adopting the tactic which played a serious part in bringing disaster upon Greece. With the air of the new, uncorrupted party, it is keeping the failed system alive, causing new damage.“

This commentary by Nikos Kostandaras of the Ekathimerini says it all!

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Sparkassen schließen Straf-Zinsen für Sparguthaben nicht mehr aus

Posted by hkarner - 2. September 2016

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Der Chef des Sparkassenverbandes schließt Strafzinsen für private Sparguthaben nicht mehr aus: Georg Fahrenschon sagt, man wolle jedoch „Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen“ davor schützen. Kostenlose Girokonten werde es demnach schon bald nirgendwo mehr geben.

FahrenschonDer Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Georg Fahrenschon.

 

Die deutschen Sparkassen gehen von einer flächendeckende Einführung von Gebühren für die Kontoführung aus. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, sagte der Bild-Zeitung: „Ich erwarte, dass es in einigen Jahren praktisch nirgendwo mehr kostenlose Girokonten geben wird.“ Für die Automatennutzung sollen Verbraucher aber auch dauerhaft nichts zahlen.

Die Einführung von Negativzinsen für Privatkunden wollte Fahrenschon dagegen nicht völlig ausschließen, wie die AFP schreibt. „Vor allem Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen wollen wir davor schützen“, sagte der Sparkassen-Chef. Den Rest des Beitrags lesen »

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The Unavoidable Costs of Helicopter Money

Posted by hkarner - 2. September 2016

Photo of Michael Heise

Michael Heise

Michael Heise is Chief Economist of Allianz SE and the author of Emerging From the Euro Debt Crisis: Making the Single Currency Work.

SEP 2, 2016, Project Syndicate

MUNICH – The long-running debate about the advisability of so-called helicopter money has changed shape, as new ideas emerge about the form it could take – and questions arise about whether it is already being dropped on some economies. What hasn’t changed is that embracing helicopter money would be a very bad idea.

According to the conventional view, helicopter money is newly printed cash that the central bank doles out, without booking corresponding assets or claims on its balance sheet. It can come in the form of cash transfers to the public or as the monetization of government debt; in both cases, it is a permanent loss for the central bank.

In practice, helicopter money can look a lot like quantitative easing – purchases by central banks of government securities on secondary markets to inject liquidity into the banking system. The helicopter-money version would be the purchase of zero-interest-rate government bonds that will not be repaid, either because they are perpetual bonds or because they are rolled over every time they mature. Den Rest des Beitrags lesen »

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Europe after Brexit: A proposal for a continental partnership

Posted by hkarner - 2. September 2016

 Bruegel Europe afer Brexit

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Date: August 29, 2016

This paper is the outcome of a dialogue among the five authors during the summer. It is published simultaneously in several European capitals under the sole responsibility of the authors, who write in their personal capacities.

Abstract

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The Return of Europe’s Nation-States: The Upside to the EU’s Crisis

Posted by hkarner - 2. September 2016

Tough, but worth to consider! (hfk)

Date: 02-09-2016Grygiel CC
Source: Foreign Affairs By Jakub Grygiel

Jakub Grygiel is Senior Fellow-in-Residence at the Center for European Policy Analysis and the George H. W. Bush Associate Professor at Johns Hopkins University’s School of Advanced International Studies. He has previously worked as a consultant for the OECD in Paris and the World Bank in Washington

Europe currently finds itself in the throes of its worst political crisis since World War II. Across the continent, traditional political parties have lost their appeal as populist, Euroskeptical movements have attracted widespread support. Hopes for European unity seem to grow dimmer by the day. The euro crisis has exposed deep fault lines between Germany and debt-ridden southern European states, including Greece and Portugal. Germany and Italy have clashed on issues such as border controls and banking regulations. And on June 23, the United Kingdom became the first country in history to vote to leave the EU—a stunning blow to the bloc.

At the same time as its internal politics have gone off the rails, Europe now faces new external dangers. In the east, a revanchist Russia—having invaded Ukraine and annexed Crimea—looms ominously. To Europe’s south, the collapse of numerous states has driven millions of migrants northward and created a breeding ground for Islamist terrorists. Recent attacks in Paris and Brussels have shown that these extremists can strike at the continent’s heart. Den Rest des Beitrags lesen »

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Top USA National Security Officials Admit Turkey Coup

Posted by hkarner - 2. September 2016

31.08.2016 Author: F. William Engdahl, NEO

3454353453453While the Obama Administration and the CIA officially cling to the fig leaf lie that US intelligence was innocent of any involvement in the failed July 15 coup d’ etat attempt by the CIA-run Fethullah Gülen organization in Turkey, the truth is coming out from senior US intelligence insiders themselves. It reflects a huge internal faction struggle within US leading circles in what by all accounts is shaping to be the most bizarre Presidential election year in American history.

The first admission that US intelligence had their hand in the anti-Erdogan coup, a coup launched just days after Erdogan announced a major strategic shift away from NATO and towards Russia, came from Zbigniew Brzezinski. Brzezinski is one of the most senior members of the US intelligence establishment, a former Obama Presidential adviser and former National Security Council architect of the Jimmy Carter 1979 Mujahideen Afghanistan terror operations against the Soviet forces in that country.

In a Twitter tweet from his own blog, Brzezinski wrote a precis of a new article he wrote for The American Interest magazine. He writes, “The US backing of the attempted coup against the Turkish President Recep Tayyip Erdogan was a grave mistake that could deliver a major blow to the US reputation.” That’s definitely putting it mildly given what’s unfolding in Turkey since July 15. Den Rest des Beitrags lesen »

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Playing Defense in Europe

Posted by hkarner - 2. September 2016

Photo of Mark Leonard

Mark Leonard

Mark Leonard is Director of the European Council on Foreign Relations.
 

SEP 1, 2016, Project Syndicate

LONDON – The most frightening periods in history have often been interregnums – moments between the death of one king and the rise of the next. Disorder, war, and even disease can flood into the vacuum when, as Antonio Gramsci put it in his Prison Notebooks, “the old is dying and the new cannot be born.” The dislocation and confusion of 2016 do not rival the turmoil of the interwar period, when Gramsci wrote, but they are certainly symptoms of a new interregnum.

After the end of the Cold War, the world was held together by an American-policed security order and a European-inspired legal order. Now, however, both are fraying, and no candidates to replace them have yet emerged. Indeed, unlike in 1989, this is not a crisis of a single type of system. Countries as different as Brazil, China, Russia, and Turkey are coming under heightened political and economic pressure. Den Rest des Beitrags lesen »

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Polish entrepreneurs in Britain are unfazed by the prospect of Brexit

Posted by hkarner - 2. September 2016

Date: 01-09-2016
Source: The Economist
Feelings were hurt by the Leave campaign, but new opportunities beckon

TALKING behind his grocery shop’s generously stocked sausage-counter, a gloomy Daniel Przybylowski says it is time to sell up. Yet those who voted for Brexit on June 23rd in the hope of reducing the number of European migrants may be disappointed to learn that Mr Przybylowski is not going home to Poland as a consequence of the referendum. Far from it: it is the business rates that have defeated him. He hopes to recoup all his investment, at least, and is determined to start another business—in Britain.

Mr Przybylowski typifies the attitude of the 90,000 or so Polish entrepreneurs and self-employed who make up a growing share of Britain’s economy. Last year Poles overtook Indians as the largest foreign-born group in the country, at an estimated 831,000. Consequently they became a target for hostility towards EU migration during, and after, the referendum campaign. In Hammersmith, a west London suburb down the road from Mr Przybylowski’s shop, a Polish cultural centre was daubed with racist graffiti following the vote. On August 27th a Polish man was beaten to death outside a takeaway restaurant in Harlow, Essex; police are treating the murder as a “potential hate crime”. In the feverish aftermath of the referendum vote there was talk among Poles as to how many might feel forced to leave. But after two months of political inaction, the atmosphere has changed. Feelings were hurt by the Leave campaign, but Polish entrepreneurs are now weighing up new opportunities rather than dwelling on Brexit’s risks. Den Rest des Beitrags lesen »

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