Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft

Unkonventionelle Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft

Posts Tagged ‘fiscal pact’

“Austerity ODER Investieren?” Die falsch gestellte Frage!

Posted by hkarner - 21. Oktober 2014

Stellungnahme des Föhrenbergkreises 21/10/2014

Wir haben genug von der dümmlichen Vereinfachung der Frage – sowohl auf europäischer wie auf österreichischer Ebene:

  1. Austerity (“Deutschland/Merkel”) versus Investieren über neue Schulden (“Frankreich – Italien/Hollande-Renzi”). Alle Medien sind diese Woche wieder voll davon. Vom fortgesetzten Bruch der Maastricht und Fiscal Pact Kriterien durch Frankreich und Budgetsanierung  bzw. zuwenig Infrastrukturinvestitionen in Deutschland.
    Oder: Krugman und die Keynesianer gegen den Rest der Ökonomen
  2. In Österreich wird die Diskussion um die (notwendige) Steuerreform bzw. Budgetsanierung mindestens ebenso primitiv geführt:
    • der Finanzminister will “nur sparen
    • ÖGB, AK und somit die SPÖ wollen 6 Milliarden entlasten (ohne konkrete Vorschläge zur Gegenfinanzierung). Und Schuldenreduktion: Wozu? Zusätzliche Investitionen: Woher?
    • die Industriellenvereinigung ist da gleich aggressiver: 15 Milliarden Entlastung, schlampig zur Gegenfinanzierung (1% vom BIP für diese, 1% für jenes, …). Auf die Schuldenreduktion hat man halt ganz vergessen, ebenso auf das Freispielen für Investitionen.
  3. Und alle haben in der Hektik wieder darauf vergessen, dass ab 2017 lt. dem Fiscal Compact (=Staatsvertrag zwischen den Staten der Eurozone und der EU) jährlich 1/20 des Staats-Schuldenstandes, der über den 60% von Maastricht liegt, pro Budgetjahr abgebaut werden muss. Für Österreich wird das etwa 5 Mrd € jährliche zusätzliche Einsparungen im Budget bedeuten, das ist etwa “eine Steuerreform pro Jahr”. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kommt Bewegung in die Stillstandsrepublik?

Posted by hkarner - 2. Oktober 2014

Davon sprechen wir schon seit 3 Jahren (hfk)

02.10.2014 | 18:55 |  (Die Presse), Josef Urschitzurschitz

Wenn es der Finanzminister schafft, nach 40 Jahren Palaverns die einheitliche Bilanzierung im Gesamtstaat durchzusetzen, können wir wieder hoffen. Bei diesem Staatsschuldenstand können Reformen nicht länger warten.

Finanzminister Hans Jörg Schelling hat neulich angekündigt, er wolle eine transparente, einheitliche Rechnungslegung aller Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) bis zum Jahresende durchsetzen. Wenn ihm das wirklich gelingt, dann hat er sehr schnell sein Meisterstück abgeliefert. Und wir können langsam zu hoffen beginnen, dass sich in dieser Stillstandsrepublik doch noch etwas zu bewegen beginnt.

Die einheitliche Bilanzierung der Länder und Gemeinden mag jetzt nicht so spannend klingen, deren Zustand ist aber ein geradezu aufreizendes Symbol für den reformerischen Stillstand und die politische Feigheit in diesem Land: Sie wird seit ziemlich exakt 40 Jahren durch schlichtes Nichtstun einer nach der reinen Lehre des österreichischen Föderalismus zusammengesetzten Kommission zu Tode administriert.

Blenden wir kurz zurück: Am 28. Juni 1974 hat der damalige Finanzminister Hannes Androsch im Rahmen der sogenannten „Heiligenbluter Vereinbarung“ zwischen Bund, Ländern und Gemeinden eine Kommission zwecks Modernisierung und Vereinheitlichung des Rechnungswesens ins Leben gerufen. Alle dafür relevanten Gebietskörperschaften und Organisationen sind dort vertreten: der Bund, die Länder, der Städtebund, der Gemeindebund, ein paar weitere in diesem Umfeld tätige Organisationen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Budget: Schuldenbremse mit Schwachstellen

Posted by hkarner - 18. Mai 2014

16.05.2014 | 18:14 | Von Martin Fritzl (Die Presse)

Zu hohe Defizite in einem Euroland gefährden alle anderen Mitgliedstaaten. Der Fiskalpakt soll das zwar verhindern – er ist aber zahnlos und zu wenig verbindlich.

Wien. Die europäische Währung wird langfristig nur überleben können, wenn es eine einheitliche und strikte Finanzpolitik gibt. Was passiert, wenn einzelne Länder auf Pump leben, hat man bei Griechenland gesehen. Die EU wäre somit gefordert, Instrumentarien einzuführen, die Derartiges verhindern – und diese sind derzeit nicht in Sicht.

Natürlich gibt es schon ein Regelwerk: den Fiskalpakt. Die EU-Länder außer Großbritannien und Tschechien haben sich dazu verpflichtet, eine „Schuldenbremse“ einzuführen. Das heißt, die Budgets sollen in guten Zeiten „ausgeglichen oder im Überschuss“ sein. Als ausgeglichen gilt ein Haushalt dann, wenn das strukturelle Budgetdefizit höchstens 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmacht.

Mit dem Wort „strukturell“ ist jenes Defizit gemeint, das ohne Einmaleffekte wie zum Beispiel die Privatisierung von Staatsbetrieben entsteht. Schießt die Neuverschuldung über diese Grenze hinaus, sollen automatische Sparmaßnahmen folgen. Genau hier aber liegt die erste Schwäche des Fiskalpakts: Die Sparmaßnahmen sind in einer wenig verbindlichen Form vereinbart. Den Rest des Beitrags lesen »

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Wer stoppt endlich diesen gefräßigen Steuerstaat?

Posted by hkarner - 28. März 2014

27.03.2014 | 18:34 | von josef urschitz (Die Presse)urschitz

Dass uns noch ein Vierteljahrhundert lang jede noch so kleine Reallohnsteigerung weggesteuert wird, sollten wir uns nicht mehr bieten lassen.

Gefühlt haben wir es ja seit Langem, die Daten des Wirtschaftsforschungsinstituts bestätigen das jetzt: Obwohl die Löhne und Gehälter Jahr für Jahr steigen, stecken die realen, also kaufkraftbereinigten Nettoeinkommen seit einem Vierteljahrhundert(!) fest. Schuld daran ist nicht nur die Inflation – die hat ja, wenn auch bescheidene, Bruttoreallohnsteigerungen zugelassen –, sondern auch der gefräßige Steuerstaat, der den traurigen Rest der realen Lohnsteigerungen – und oft noch ein bisschen mehr – wegfrisst.

Der Vergleich der Steuer- und Abgabenquoten (siehe Bericht, Seite 1) macht sicher: Der Staat zieht jedem einzelnen Einkommensbezieher (davon gibt es rund 6,5 Millionen) via kalter Progression sowie über Steuer- und Gebührenerhöhungen fast dreitausend Euro pro Jahr mehr aus der Tasche als zu Beginn der Neunzigerjahre. Und kommt, nebenbei bemerkt, mit dem Geld noch immer bei Weitem nicht aus.

Allein um diese Fehlentwicklung zu korrigieren, müssten die Steuer- und Abgabenbelastungen also um 16Milliarden Euro pro Jahr reduziert werden. Da reicht eine der üblichen „Steuerreformen“ mit ein paar Milliarden Volumen bei Weitem nicht aus. Den Rest des Beitrags lesen »

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Die Hypo und die Rechenkünstler

Posted by hkarner - 16. Februar 2014

14.02.2014 | 18:22 | von Josef Urschitz (Die Presse)

Die Kärntner Hypo reißt ein großes Loch ins Budget und erhöht die Staatsschuld stark. Mit statistischen Tricks wird das wieder schöngerechnet.

Wien. Am Freitag begann das große Rechnen: Vertreter der Statistik Austria und der vom Finanzministerium eingesetzten Hypo-Taskforce starteten den Versuch, die Auswirkungen der derzeit favorisierten Anstaltslösung für die Abwicklung der Hypo Alpe Adria auf Budget und Staatsschulden zu konkretisieren. Immerhin werden die Staatsschulden durch die angepeilte Bad Bank ja schlagartig um 13 bis 19 Milliarden Euro steigen, und schon heuer rollt auf das Budget eine Mehrbelastung von 2,2 bis 5,4 Milliarden Euro zu. Staatsschuld und Budget könnten also völlig entgleisen – und das nur drei Jahre vor dem ominösen Jahr 2017, ab dem der EU-Fiskalpakt verschärfte Schuldenbremsen für alle Euroländer vorsieht, die kein annähernd ausgeglichenes strukturelles Budget aufweisen und deren Staatsschuldenstand über 60 Prozent des BIPs liegt.

Eine Katastrophe ist das für die Regierung allerdings nicht: Zwar werden die Steuerzahler jeden einzelnen in der Hypo verlorenen Euro ersetzen müssen, in den staatlichen Rechenwerken wird das aber wenig dramatisch daherkommen. Der Grund: Das Schuldenloch, das die Hypo reißt, wird schöngerechnet. Und die EU hilft kräftig dabei.  Den Rest des Beitrags lesen »

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Virtuelle Budgetlöcher und reale Versäumnisse

Posted by hkarner - 9. Dezember 2013

08.12.2013 | 18:21 | von PETER BRANDNER (Die Presse)

Wenn die Politik zu einem dilettantischen Propagandaspiel verkommt, bleibt der Sachverstand auf der Strecke.

Vorab, weil im kollektiven Bewusstsein kaum angekommen: Die österreichische Budgetpolitik unterliegt fiskalpolitischen Vorgaben der EU und befindet sich aktuell in einem Verfahren zum Abbau des „übermäßigen Defizits“. Im Stabilitätsprogramm 2012 bis 2017, das die Bundesregierung im April 2013 vorgelegt hat, ist der mittelfristige Konsolidierungspfad vorgegeben. Dessen ungeachtet haben sämtliche Parteien finanziell nicht gedeckte Wahlzuckerln versprochen.

Vor diesem Hintergrund haben sowohl der von den Regierungsparteien inszenierte Kassasturz als auch die von den Oppositionsparteien behauptete „umfassende Wählertäuschung“ Unterhaltungswert. Und mittendrin das Wifo mit seiner mittelfristigen Prognose. Den Rest des Beitrags lesen »

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Budgetdefizit – Maastricht Defizit – Strukturelles Defizit: zur Klarstellung

Posted by hkarner - 16. November 2013

von Helmut F. Karner, 16/11:HFKarner Foto by Eva Karner (43)

Ein Teil des Betrugs Schwindels an der Öffentlichkeit der österreichischen Regierung und der schwindligen Koalitionsverhandler war ihr schlampiger Umgang mit den Definitionen, von denen sie halt dann die für sie günstigsten genommen haben:

(Das wahre) BudgetdefizitHaushaltssaldo ist in der Finanzwissenschaft der kameralistische Saldo aus der Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen eines öffentlichen Haushalts, also das Nettoergebnis. (Quelle: Wikipedia). Ist halt mit allen Unsauberkeiten der kameralistischen Buchhaltung behaftet (z.B. keine Abgrenzungen, eine Vielzahl von vermögens- bzw. schuldverändernden Geschehnissen wird völlig unbeachtet gelassen.)

Maastricht Defizit (Quelle BMF):

  • Das Maastricht-Defizit ist für die Einhaltung des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts oder den neuen Fiskalvertrag von großer Relevanz. Der Begriff stammt aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) und ist der Saldo der Einnahmen und der Ausgaben in Abgrenzung der VGR. Den Rest des Beitrags lesen »

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Ist das Land erst mal ruiniert, lebt sich’s völlig ungeniert

Posted by hkarner - 15. November 2013

Einer von geschätzten drei Kommentaren pro Jahr (somit Hitrate von 5%), wo er wirklich recht hat, der Christian Ortner, der “Zentralorganist” des Neoliberalismus (hfk)

14.11.2013 | 18:14 | CHRISTIAN ORTNER (Die Presse)

Wer SPÖ und ÖVP nach diesem dreisten Budgetbetrug wieder seine Stimme gibt, der kann seine Lebensersparnisse genauso gut Bernie Madoff anvertrauen.

Wer noch psychisch (drohende Depression) und physisch (drohende Übelkeit) imstand ist, sich die innenpolitischen Geschehnisse dieser Tage im Detail zu Gemüte zu führen, der wird dafür wenigstens mit einer nur sehr selten so dramatisch zu beobachtenden Inszenierung belohnt: dem Versinken der politischen Klasse eines Landes in einem Sumpf von politischem Betrug, garniert mit persönlicher Raffgier und dreister Schamlosigkeit.

Fast könnte man meinen, SPÖ und ÖVP sowie das sie umgebende bisherige politische System Österreichs wären ihres politischen Lebens müde und hätten beschlossen, unter Mitnahme von möglichst vielen Wertgegenständen die Bühne zu verlassen. Nicht anders ist zu erklären, dass die bisherigen und wohl auch künftigen Koalitionspartner ihre Wähler in einem der größten politischen Betrugsmanöver der Zweiten Republik über den deplorablen Zustand der Staatsfinanzen dermaßen dreist getäuscht und in die Irre geführt haben. Mit dem einzigen erkennbaren Ziel, noch ein paar Jahre an den Futtertrögen bleiben zu dürfen.

Wie es Hütchenspielern um das Bare der Passanten geht, geht es den Regierenden um den Machterhalt – und um sonst nichts. „Gerechtigkeit“ und „Entfesselung der Wirtschaft“ entpuppen sich als billige Pappen, mit denen den schlichteren Gemütern der Blick auf den Budgetbetrug verstellt werden sollte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Das nicht vorhandene Budgetloch und sein Radius

Posted by hkarner - 15. November 2013

14.11.2013 | 18:13 | JOSEF URSCHITZ (Die Presse)

Die Budgetplanung ist nach dem Kassasturz realistischer, aber noch zu rosig. Statt dreister Budgetlügen gibt es jetzt wenigstens nur noch Schönrechnerei.

Es gibt also kein Budgetloch, es gehen in den kommenden Jahren nur Einnahmen und Ausgaben blöderweise ein wenig auseinander: Wem die Regierung das erzählen kann, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Dass es bei einigen doch geklappt hat, kann man zwar heute im Boulevard nachlesen. Wir halten uns aber lieber an die traurige Realität, denn pflanzen können wir uns ganz ohne Politik selbst auch.

Diese traurige Realität hat ein unbekannter Internet-Poster am treffendsten beschrieben: Die Regierung, hat er gemeint, habe sich bei der Vermessung des Budgetlochs darauf geeinigt, statt des Durchmessers nur den Radius anzugeben.

Könnte hinkommen. Man sieht das am besten an der „zusätzlichen Vorsorge“ für Banken, die die Budgetloch-Vermesser mit 5,8 Milliarden Euro angeben. Wie meinen? Selbst wenn das ein Saldo sein sollte, die erwarteten PS-Kapitalrückzahlungen der gesunden Banken also abgezogen wurden: Das braucht die Hypo Alpe Adria allein. Im günstigsten Fall. Den Rest des Beitrags lesen »

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Verspielte Glaubwürdigkeit

Posted by hkarner - 14. November 2013

Kommentar | Alexandra Föderl-Schmid, derstandard.atFöderl Schmid cc

13. November 2013, 21:47

 SPÖ und ÖVP haben die Bürger bezüglich der Finanzprobleme getäuscht und belogen

“Es gibt kein Budgetloch”, erklärte der Wiener Bürgermeister Michael Häupl der erstaunten Öffentlichkeit. “Es gibt von den Prognosen her eine Vorausschau, dass Einnahmen und Ausgaben auseinanderlaufen, und zwar erheblich auseinanderlaufen.” Kanzler Werner Faymann kam zu einem ähnlichen Schluss: “Jeder, der sagt, es ist ein Loch im Budget, liegt falsch.” Denn das Problem tue sich nicht jetzt auf, sondern erst in Zukunft. Wie auch immer man das nennt – Loch, Lücke oder Krater: Österreich hat ein Finanzproblem, der Sparbedarf liegt bei 18,44 Milliarden bis 2018 – die mit 5,8 Milliarden einkalkulierte Bankenhilfe ist noch nicht eingerechnet. Das für 2016 mantraartig angekündigte Nulldefizit geht sich wieder einmal nicht aus. Von den angekündigten Wahlzuckerln wie der höheren Familienbeihilfe und einer Steuerreform spricht niemand mehr.

Dass vor einer Wahl anders geredet wird als nachher, überrascht niemanden mehr. Erstaunlich ist jedoch, dass im Frühjahr veraltete Zahlen über die Verschlechterung der Wirtschaftsentwicklung und der Arbeitslosenzahlen hergenommen und aktuelle Daten ignoriert wurden. Milliarden, die zur Sanierung der Banken – insbesondere der Hypo Alpe Adria – erforderlich sind, wurden erst gar nicht eingeplant. Dafür wurde einnahmenseitig ab 2014 die halbe Milliarde Euro aus der Finanztransaktionssteuer einberechnet, deren Einführung auf europäischer Ebene noch nicht gesichert ist. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat auf diese Luftbuchungen verzichtet. Den Rest des Beitrags lesen »

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