von Jan Mallien, Handelsblatt.com, 21/11
Euro-Bonds gehören zu den am heißesten diskutierten Vorschlägen in der Euro-Krise. Vor allem die EU-Kommission macht sich für sie stark. Íhre neuen Vorschläge finden bei Ökonomen keine Gnade, sorgen aber für Unruhe.
DüsseldorfDie EU-Kommission stößt mit ihren Vorschlägen zur Einführung von Eurobonds auf Kritik von Ökonomen. “Mir leuchtet das Verfahren von Herrn Barroso nicht ein,” sagte Bert Van Roosebeke, Finanzexperte am Freiburger Centrum für Europäische Politik (CEP), im Gespräch mit Handelsblatt Online. Jose Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, will am Mittwoch ein Grünbuch mit Vorschlägen zur Einführung von Eurobonds vorlegen. In dem 41-seitigen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt, hat die EU drei Szenarien für die Einführung von Eurobonds erstellt. Dabei handelt es sich um Anleihen, die von den Euro-Ländern gemeinschaftlich ausgegeben werden. Im Papier der EU-Kommission heißen diese Gemeinschaftsanleihen “Stabilitätsbonds”.
Das Grünbuch hat keine gesetzgeberische Bedeutung – es dient lediglich als Diskussionsgrundlage. Alternativ dazu hätte die Kommission auch einen Gesetzesvorschlag machen können. Dafür wäre allerdings eine Zustimmung der gesamten Kommission – also zum Beispiel auch des deutschen Kommissars Günther Oettinger – nötig gewesen. Den Rest des Beitrags lesen »
